DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel
Aktuelles aus der Fraktion
Die Verwaltung der Stadt Herne hat in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Planung und Stadtentwicklung sowie Umweltschutz und der Bezirksvertretung Eickel in Form eines mündlichen Vortrags eine Projektskizze „International Technology World Herne“ (ITW • H) für die ehemaligen Bergwerksfläche General Blumenthal vorgestellt. In einer „zukunftsorientierten Verbindung sollen dort Hochschulforschung, technologische Entwicklung und industrielle Produktion zusammengebracht werden“… Weiterlesen
Mitte vergangenen Jahres kaufte die Innospec Deutschland GmbH das bisher lediglich von der BP gemietete Betriebsgelände der Firma an der Wilhelmstraße/Ecke Thiesstraße. Mit dem Kauf will sich das Unternehmen laut WAZ Herne "die Zukunft in Herne sichern." Der gesamte Betriebsbereich von Innospec fällt in das Anwendungsgebiet der Störfall-Verordnung (12. BImSchV). Noch im Oktober 2019 kam es zu einem Unfall, bei der eine leicht entzündbare und gesundheitsschädliche Chemikalie ausgelaufen war, der… Weiterlesen
Wir fordern: Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren spricht sich dafür aus, dass das Jobcenter Herne die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz IV-Sanktionen auch auf die Gruppe der unter 25-jährigen anwendet. Unsere Begründung erfolgt mündlich. Weiterlesen
Laut "Integrierte Wohnungsnotfall-Berichterstattung zur Struktur und Umfang von Wohnungsnotfällen" vom Juni 2019 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW ist die Zahl der Wohnungslosen in NRW drastisch gestiegen. Zum 30. Juni 2018 waren mehr als 44.400 Menschen als wohnungslos gemeldet. Das bedeutet ein Anstieg von mehr als 12.000 Menschen (37,6 Prozent) gegenüber dem Vorjahr (32.300). In Herne stieg die Zahl gemeldeter wohnungslose Personen von 59 (30. 6. 2017) auf 263 (30.… Weiterlesen
§ 5, Absatz 2 der Entschädigungsverordnung NRW sieht vor, das den Mitglieder kommunaler Vertretungen Anspruch auf Ersatz ihrer Fahrkosten haben. Dieser Anspruch kann dadurch abgegolten werden, dass ihnen eine Netzkarte für das Gemeindegebiet oder Freifahrten zur Verfügung gestellt oder die Kosten übernommen werden. Aus Gründen des Klimaschutzes und der lokalen Minderung von Feinstaub und Stickoxiden ist ein möglichst weitgehender Ersatz des motorisierten Individualverkehrs zu Gunsten des ÖPNV… Weiterlesen
Ältere, kranke Menschen, Kinder und Tiere sollen viel trinken! Die Gefahr der Dehydrierung bei körperlich arbeitende Menschen ist besonders bei heißen Temperaturen hoch, wenn nicht genügend Wasser dem Körper zugeführt wird. Doch das nicht Vorhandensein von öffentlich zugänglichen, trinkbaren Wasser führt dazu, dass auch in Herne zunehmend Menschen mit Wasser in Plastikflaschen durch die Gegend laufen. Um dies dies zu vermeiden, sind Trinkwasserspender im öffentlichen Raum – bei gesicherter… Weiterlesen
Im letzten Umweltausschuss berichtete Her Sengupta vom Grünflächenamt, das im Sommer sogenannte „Gießringe“ für heiße Sommer den Bäumen Erleichterung verschaffen. Daher ergeben sich folgende Fragen: Wie viele Gießringe besitzt die Stadtverwaltung? Wie viele wurden die letzten zwei heißen Sommer eingesetzt? Reichen die Gießringe für die jungen Bäume in Herne? Wie viel Gießringe benötigt Stadtgrün um allen Bäumen diese Erleichterung zu bringen? Hat die Verwaltung vor, noch Gießringe… Weiterlesen