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Anträge / Anfragen / Initiativen

Herne als Ganzes sowie der Bezirk Eickel im Speziellen sind sehr dicht bebaut. Laut dem kürzlich veröffentlichten Klimaatlas ist Herne sogar die am stärksten versiegelte Stadt in ganz NRW. Dadurch und durch die starke Bebauung entwickeln sich vermehrt sogenannte Hitzeinseln, die im Sommer für deutlich erhöhte Temperaturen sorgen. Im Rahmen der Klimaerwärmung ist abzusehen, dass immer stärkere Hitzewellen in den Sommer-Monaten auf uns zu kommen, was… Weiterlesen

Das Stadtteilbüro in Wanne-Süd veranstaltet monatlich ein offenes Stadtteiltreffen, wo die Bürger*innen aus Wanne-Süd sich kennenlernen, gemeinsame Projekte planen und sich zum Stadtteilverfügungsfond beraten lassen können. Nach einem Besuch der Eickeler Grünfinken hat sich eine Gruppe gebildet, die in Wanne-Süd regelmäßig Abfall auf öffentlichen Flächen einsammeln möchte, um das Stadtbild und die Lebensqualität zu verbessern. Hier ist das größte Problem… Weiterlesen

Anfrage: Rattenproblematik in Wanne Süd

Bezirksvertetung Eickel

Im Raum um die Straßen Hauptstraße, Landgrafenstraße, Am Solbad und Langekampstraße wurde uns von Einwohner*innen von vermehrtem Rattenbefall berichtet. Als mögliche Ursache kommt in Frage, dass es hier immer wieder zu nicht entleerten Mülltonnen kommt, die dann längere Zeit stark befüllt herumstehen. Bisherige Maßnahmen wie z.B. Giftköder zeigen keinen hinreichenden Erfolg. Vor diesem Hintergrund bitten wir um mündliche und schriftliche Beantwortung der… Weiterlesen

In den letzten 30 Jahren wurden insgesamt 5,5 Milliarden Euro investiert um den biologisch noch toten Fluss Emscher ökologisch aufzuwerten. Im Dezember kam durch Medienberichte ans Tageslicht, dass stark salzhaltiges Wasser aus der Erdgasförderung via Fracking von Niedersachsen nach Behandlung durch die Firma Remondis als „Industrieabwasser“ legal in der Kläranlage Bottrop entsorgt wird und so in die Emscher gelangt. Laut Medienberichten zeigte sich der… Weiterlesen

Sachstandsbericht: Umweltinspektionen in Herne

Ausschuss f. Umweltschutz

Neben 33 Betrieben, für die eine regelmäßige Umweltinspektion gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist, ist die Umweltbehörde der Stadt Herne zur Sicherstellung des gesetzlichen Überwachungsauftrages für ca. 5000 weitere Betriebe zuständig. Wir bitten um einen Sachstandsbericht mit anschließender Aussprache. Anfrage für die Sitzung des Ausschuss f. Umweltschutz am 8. März 2023 Weiterlesen

Seitdem der rigorose Kahlschlag vor Ort im Frühling 2022 Anwohner:innen und die Herner Stadtgesellschaft empört hat, erlebten wir ein großes Hin und Her um das Gelände. Zunächst gab es einen Baustopp, der durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erteilt worden war, welcher dann vorläufig durch das Oberverwaltungsgericht Münster aufgehoben wurde. Im Januar gab es dann letztlich eine Razzia der Staatsanwaltschaft bei der Stadt Herne, in der es scheinbar… Weiterlesen

Die Zustände in der Emscherstraße sind schon seit Jahren katastrophal. Kaputte Aufzüge, unzumutbarer Schimmelbefall oder defekte Heizungen sind eher die Regel als eine Ausnahme. Der Wohnblock hat es aufgrund seiner baulichen Verwahrlosung schon mehrfach ins Fernsehen geschafft. Die Situation im Wohnkomplex an der Emscherstraße ist mittlerweile so dramatisch, dass mehrere Häuser aufgrund von Lebensgefahr für die Bewohner*innen geräumt werden mussten. Neben… Weiterlesen

Immer wieder erregen verwahrloste Immobilien, umgangssprachlich auch Schrottimmobilien genannt, in der Herner Stadtgesellschaft die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Als eines der Instrumente zur Bekämpfung der nachteilige Auswirkungen auf das soziale oder städtebauliche Umfeld der Immobilien steht ein kommunales Vorkaufsrecht zur Verfügung. Eine Reihe von Wohnimmobilien, die immer wieder durch Verwahrlosung negativ aufgefallen sind, befinden sich im… Weiterlesen

Anfrage: Nutzungsrechte Rats-TV

Rat der Stadt

Während das Urheberrecht unveräußerlich ist, kann der Urheber eines Werkes jedoch anderen das Recht einräumen, dieses Werk zu verwenden. Dies nennt man Nutzungsrecht oder auch Copyright. In Bezug auf die Speicherung, Archivierung und Zurverfügungstellung der Aufzeichnungen des Herner Rats-TVs ist die Frage nach den Nutzungsrechten daher von Bedeutung. Somit ergeben sich für uns Fragen nach der konkreten Ausgestaltung des Vertrages mit der Firma, die die… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Ausschreibung Rats-TV

Rat der Stadt

Die konkrete Ausgestaltung der Ausschreibung sowie des Vertrages zwischen der Stadt Herne mit der Film- Produktionsfirma, die das Projekt Rats-TV fortsetzt, hat – z.B. im Hinblick auf die die Nutzungsrechte – große Relevanz für die Herner Lokalpolitik und kann daher nicht bloß als Geschäft der laufenden Verwaltung angesehen werden. Daher ist es wichtig, die Politik hierbei rechtzeitig und vollumfänglich einzubinden. Deshalb fordern wir: Die Verwaltung… Weiterlesen