Anträge / Anfragen / Initiativen

Das Land NRW fördert ab Mitte / Ende März Ausbildungen und weitere Einstiegsqualifizierungen für angehende Übungsleiter:innen im Breitensport in einer Höhe von insgesamt 1,2 Millionen Euro. Durch diese Förderung sollen neue ehrenamtliche Übungsleiter:innen und Trainer:innen gewonnen werden. Gefördert werden Ausbildungsgebühren von bis zu 500 Euro pro Qualifizierungsmaßnahme. Voraussetzung für diese Förderung ist die Mitgliedschaft in einem Verein im… Weiterlesen

Die gestiegenen Kosten in allen Bereichen des Alltags erschweren das Leben für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zunehmend. Gerade jetzt sollte die Stadt also alles Mögliche tun, um die Menschen zu entlasten. In vielen anderen Städten ist eine kostenlose Sperrmüll-Abholung pro Jahr bereits Standard. Daher sollte dies auch für Herne leistbar sein. Außerdem würde diese Maßnahme auch entscheidend dazu beitragen können, die Zahl „wilder Müllkippen“… Weiterlesen

Als Reaktion auf den schweren Chemieunfall 1976 in der italienischen Stadt Seveso hat die EG die sogenannte Seveso-I-Richtlinie erlassen, die mittlerweile seit 2015 durch die aktualisierte Seveso-III-Richtlinie der EU europaweit ersetzt worden ist. Eines der Ziele der Richtlinie ist es unter anderem, dass angemessene Abstände zwischen Störfallbetrieben und empfindlicher Nutzungen wie z.B. Krankenhäuser, Seniorenheime oder Kindergärten gewährleistet sind.… Weiterlesen

Im „Integrierten Klimaschutzkonzept – Maßnahmen Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit“ aus dem Jahr 2019 wird unter anderem vorgeschlagen, für einzelne Quartiere der Stadt ein integriertes energetisches Konzept zu erstellen. Dabei sollen die maßgeblichen Energieverbrauchssektoren, deren Einsparpotentiale auf Quartiersebene sowie die Hemmnisse analysiert werden, um anschließend konkrete Sanierungsmaßnahmen zu entwickeln. Die Erstellung… Weiterlesen

Gerade in einer so dicht besiedelten und dicht bebauten Stadt wie Herne stellt die klimagerechte Stadtplanung eine der größten Herausforderungen der Zukunft dar. Es geht nicht nur darum, mögliche Emissionen in Zukunft weitgehend zu reduzieren bis hin zur klimaneutralen Stadt, sondern auch die Klimafolgenanpassung muss einen hohen Stellenwert haben bei unserer Stadtplanung: So kann z.B. das Herausbilden von Hitzeinseln im Hochsommer eine große… Weiterlesen

Die Stadt Herne selbst und ihre Tochtergesellschaften wie z.B. die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) Herne spielen eine große Rolle in der Planung und Entwicklung unserer Kommune. Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Frage: Welche Bauvorhaben der Stadt Herne und ihrer Tochtergesellschaften sind zur Zeit in der Planung oder in der Durchführung? Als Antwort reicht uns eine vollständige Liste, in der… Weiterlesen

Der Fachbereich Stadtgrün nimmt in unserer Stadt viele wichtige Aufgaben wahr. Sein Handeln wirkt sich nicht nur auf unsere Umwelt und das Stadtklima aus, sondern bietet durch z.B. die Pflege öffentlicher Grünflächen Zugewinne für die Lebensqualität der Herner Einwohner*innen. In Anbetracht der Vielzahl seiner Aufgaben, muss der FB Stadtgrün natürlich mit genügend Personal ausgestattet sein, um diese Aufgaben zur Zufriedenheit aller Einwohner*innen… Weiterlesen

Das in §§ 18 ff des Geldwäschegesetz (GwG) verankerte Transparenzregister dient dazu, fragwürdige Geldströme offenzulegen und bietet Journalist*innen und Aktivist*innen die Möglichkeit diesbezüglich zu recherchieren. Laut einem Bericht des Spiegels vom 24. Februar 20231 passiert es nun allerdings immer häufiger, dass deutsche Behörden Firmeneigentümer darüber informieren, wenn Journalist*innen oder Aktivist*innen über ihre Firmen Erkundigungen beim… Weiterlesen

In immer mehr Städten in NRW gibt es Meldungen, dass derzeit eine größere Anzahl von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen nicht beschult werden können. In Duisburg spricht man beispielsweise von 1.000 in Dortmund von 600 Kindern und Jugendlichen. Vor diesem Hintergrund bitten wir um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Gibt es derzeit in Herne neu zugewanderte Kinder und Jugendliche, die kurzfristig keinen Schulplatz an… Weiterlesen

Bildung ist ein wichtiges Thema: Es geht um „unsere“ Kinder und deren Zukunft, die maßgeblich von ihrer grundlegenden Bildung abhängt. Leider sieht die Bildung gerade für Kinder in Quartieren mit vielfältigen Herausforderungen und geringem Einkommen nicht immer rosig aus, denn dort stehen oftmals in den Grundschulen zwar Stellen zur Verfügung, aber sie sind nicht alle besetzt. Das führt dann zu großen Klassen, was nicht die Schuld der Schulen ist, sondern… Weiterlesen