DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

Aktuelles aus der Fraktion

Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25

Ausschuss f. Planung u. Stadtentwicklung

Am 8.10.2019 hat der Haupt- und Personalausschuss die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25, - Grenzweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen. Der Vorhabenträger plante den Bau von Doppelhäusern entlang einer neu zu errichtenden Stichstraße vor. Im Vorfeld zu o.g. Beschluss gab die Verwaltung einen Sachstandsbericht  über ein „zurzeit im Unterschriftengang“ befindlichen… Weiterlesen

Anfrage: Masterplan Wasseranlagen

Ausschuss f. Planung u. Stadtentwicklung

In der Sitzung des Ausschusses für Planung und  Stadtentwicklung wurde die Erarbeitung eines Masterplans Wasserlagen als planerische Grundlage für die räumliche Entwicklung an Emscher und Rhein-Herne-Kanal beschlossen. Grundlage des Masterplans ist ein vom zuständigen Fachbereich erstelltes Exposé. Ein Ziel des zu erarbeitenden Masterplans soll laut Exposé die Entwicklung besonders attraktiver Wohnbauflächen sein. Wörtlich heißt es dort: „Wohnen am Wasser kann dazu beitragen, u. a.… Weiterlesen

Antrag: Krötentunnel an der Hofstraße

Bezirksvertretung Eickel

Schon im Dezember 2016 wurde von Seiten der Stadt Herne den Tierschützern per E-Mail ein Leitsystem in Aussicht gestellt. Die Vorbereitungen des Krötenschutzes beginnen Mitte Januar und Enden Mitte Mai. In dieser Zeit sind mehr als 10 Tierschützer morgens wie abends in diese wertvolle Arbeit eingebunden. Die Tierschützer berichten in diesem Jahr einen drastischen Rückgang der Krötenrettung. Während im Letzten Jahr noch 1.800 Tiere gerettet wurden, waren es in diesem Jahr nur noch 500, also… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Optimierung von Ampelschaltungen

Bezirksvertretung Eickel

Im Stadtgebiet Eickel sind viele Ampeln eher störend als nützlich, außerdem sehen wir einen Optimierungsbedarf für den Verkehrsfluss. Daher wollen wir die Verwaltung beauftragen, alle Ampelschaltungen im Stadtbezirk Eickel auf ökonomischen und damit auch ökologischem sinnvollem Verkehrsfluss zu überprüfen und zu optimieren. Weiterlesen

Antrag: Änderung der Baumschutzsatzung

Bezirksvertretung Eickel

Die Baumschutzsatzung der Stadt Herne hat unter anderem zum Ziel, einen artenreichen Baumbestand zu erhalten. Aus diesem Grund ist es verboten, geschützte Bäume zu entfernen, zu zerstören oder zu beschädigen. Die Pflicht zu Ersatzpflanzungen bzw. in Fällen, in denen eine Ersatzpflanzung unmöglich ist, zu Ausgleichszahlungen, geregelt in § 6 der Baumschutzsatzung, gilt allerdings nicht für alle Baumfällungen von geschütztem Baumbestand: In Fällen, der Wiederherstellung der… Weiterlesen

Die Stadt Herne ist zur Zeit an über 60 Unternehmen unmittelbar oder mittelbar beteiligt. Dazu zählen unter anderem die Stadtwerke Herne und die Sparkasse Herne Die Stadtwerke Herne übernehmen die Funktion des Grundversorgers und sind verpflichtet, die allgemeine Versorgung der Mehrzahl der privaten Haushalte in Herne mit Strom zu versorgen. Zur Zeit betreibt sie neben dem Zenrum zwei Kundenzentren. Die Aufgabe der der Gemeinnützigkeit verpflichteten Sparkasse wiederum ist es, allen Hernerinnen… Weiterlesen

Wie viele Überstunden wurden in den einzelnen Fachbereichen der Stadtverwaltung in 2020 geleistet? Wie viele dieser Überstunden in welchen Fachbereichen lassen sich auf die besondere Situation der Pandemie zurückführen? Wie können bzw. konnten pandemiebedingte Überstunden bislang ausgeglichen werden? In welchen Bereichen weisen nach Auffassung der Verwaltung die geleisteten Überstunden auf eine personelle Unterbesetzung hin? Weiterlesen