Antrag zur verpflichtenden Installierung von Photovoltaik-Anlagen auf Neubauten in Herne eingebracht Mit einem Vorstoß im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung will DIE LINKE die lokale Produktion von Strom aus Erneuerbaren Energien ausbauen. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Merten, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz zu nehmen. Anfrage Im Herbst 2019 entschied der Rat der Stadt Herne, eine Klimamanagerin/einen Klimamanager einzustellen. Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Wann ist die Klimamanagerin/der Klimamanager eingestellt worden? Welches Aufgabengebiet hat sie/er? Mit freundlichen Grüßen Weiterlesen

In Zeiten der Coronakrise stellen Isolation und Verzicht auf physische Kontakte für viele Menschen eine unangenehme Einschränkung dar. Angesichts der häufig sehr beengten Wohnverhältnisse besteht in der Zeit dieser Pandemie zum Beispiel die Gefahr eines Anstiegs physischer und psychischer (auch sexueller) Gewalttaten insbesondere gegen Kinder und Frauen. Hierfür müssten Vorkehrungen getroffen werden, um bei Bedarf zum Beispiel in den derzeit nicht genutzten Hotels zusätzliche Kapazitäten mit… Weiterlesen

Begründung Für sehr viele Menschen, die bereits schon länger in prekären Verhältnissen bzw. in Armut leben müssen, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeldgesetz, Kinderzuschlag u.ä. angewiesen sind, greifen die verschiedenen Hilfsmaßnahmen von Bund und Land zur Unterstützung von Wirtschaft, Beschäftigten und Selbstständigen nicht oder nur kaum. Dies fällt umso mehr ins Gewicht, da die Covid-19-Pandemie nicht nur zu teils erheblichen Preissteigerungen… Weiterlesen

Laut Pressemitteilung der Stadt wurden in Herne bei 201 Hernerinnen und Hernern Covid-19 nachgewiesen, wovon 184 Personen wieder genesen und zwei Personen verstorben sind (Stand: 10. Juni). Ob dies allerdings die tatsächliche Zahl aller Infizierten ist, ist zu bezweifeln, erscheinen in der Statistik doch nur diejenigen, die bisher getestet wurden. In Herne wurden bisher im Diagnosezentrum, im Behandlungszentrum der Kassenärztlichen Vereinigung, bei niedergelassenen Ärzten und in Krankenhäusern… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Klonki, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zunehmen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft, ob die Zahl der Corona-Tests in Herne so ausgeweitet werden kann, dass allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Herner Kindertagesstätten bzw. in der Kindertagespflege ein regelmäßiger Test auf das Coronavirus angeboten werden könnte. Weiterlesen

Der beste Infektionsschutz ist der Verkauf von Waren und Verzehr in der „frischen“ Luft – also außerhalb geschlossener Räumen. Die Corona-Pandemie und den damit beschlossenen Verordnungen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) enthielt und enthält zahlreiche Bestimmungen, die dazu führten und weiter führen, dass Marktbeschicker erheblich Einnahmeausfälle zu verzeichnen haben. Um den Marktbeschickern ein positives Signal zu geben und für eine finanzielle… Weiterlesen