Das Hallenbad Eickel wird seit Monaten von Oberbürgermeister und Mehrheitspolitik als „wichtiges Zukunftsprojekt“ gefeiert – doch in der Realität spielt es offenbar keine Rolle. Die am 14. Juli beschlossene Prioritätenliste zum NRW‑Strukturfördergesetz zeigt das unmissverständlich: Das Hallenbad… Weiterlesen

Die gemeinsame Sitzung von fünf Ausschüssen und vier Bezirksvertretungen war kein Instrument der Transparenz, sondern ein politisch konstruiertes Format, das aus Sicht der Linken echte Mitwirkung weitgehend ausschloss. Die Verwaltungsvorlage zum NRW-Infrastrukturgesetz wurde in einem Verfahren… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke Herne/Wanne‑Eickel kritisiert, dass SPD, CDU und AfD im Sozialausschuss die reine Prüfung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) abgelehnt haben. Damit verweigert die Ausschussmehrheit eine sachliche Analyse der drohenden Versorgungslage in Herne. Besonders… Weiterlesen

Die linken Mitglieder der Bezirksvertretungen in Herne bringen zur kommenden Sitzung einen Änderungsantrag zum „NRW‑Infrastrukturgesetz 2025–2036“ ein. Ihr Ziel: Mehr demokratische Kontrolle, mehr lokale Gestaltungskraft und ein klarer politischer Auftrag für die Bezirke, die die Bedarfe in den… Weiterlesen

In der öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses stellte sich Wewole‑Geschäftsführer Arnd Lattenkamp den Ausschussmitgliedern und der Öffentlichkeit vor. Seine Ausführungen ließen jedoch zentrale Fragen unbeantwortet. Eingeschränktes Angebot trotz breitem Anspruch Lattenkamp betonte den Anspruch… Weiterlesen

Der Kultur- und Bildungsausschuss der Stadt Herne hat in seiner letzten Sitzung im April einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Entwicklung eines gesamtstädtischen Konzepts für Graffiti-Kunst im öffentlichen Raum zu beauftragen. Die Fraktion Die Linke Herne/Wanne-Eickel begrüßt diesen… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke Herne zeigt sich irritiert über das von der Stadtverwaltung ausgesprochene pauschale Verbot, in Herner Vereinsheimen Spiele der Fußball‑WM 2026 gemeinsam zu schauen. Die Begründungen der Verwaltung seien widersprüchlich, rechtlich fragwürdig und ohne vorherige Abstimmung mit… Weiterlesen

Die Linke und GRÜNE wollen die geplante Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Südstraße von Beginn an transparent und im Dialog begleiten. Mit einem gemeinsamen Antrag schlagen sie die Einrichtung eines Beirats vor, der Politik, Verwaltung, Träger sowie Vertreter*innen aus… Weiterlesen

Die Linke Herne unterstützt die von der SPD erhobene Forderung nach der Einrichtung eines Beirats für die Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE). Entscheidend wird jedoch sein, ob beide Parteien dasselbe Verständnis von Transparenz, Kontrolle und echter Mitbestimmung teilen. Für Die Linke steht… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Herne stellt sich geschlossen hinter die deutliche Kritik der Verwaltung an der geplanten KiBizReform. Die Stellungnahme der Stadt zeige klar, dass das Gesetz „finanziell unzureichend, bürokratisch überfrachtet und fachlich unausgereift“ sei. „Wenn selbst die… Weiterlesen

Linke lehnt Ratsbürgerentscheid zur Zentralen Unterbringungseinrichtung entschieden ab   Die Linke Herne bekräftigt ihre grundsätzliche Unterstützung für direkte Demokratie in der Stadt. Bürgerentscheide sind ein wichtiges Instrument, um politische Entscheidungen transparenter zu machen und die… Weiterlesen

Antrag zur Tagesordnung im kommenden Sozialausschuss   Die Linke Herne kritisiert die vom Land Nordrhein-Westfalen geplante Unterbringungseinrichtung für 800 bis 1000 Geflüchtete in Herne und lehnt Einrichtungen dieser Größenordnung grundsätzlich ab. Nach Auffassung der Partei widersprechen solche… Weiterlesen

„Da die Einführung nicht angedacht ist...“      „Stellen Sie sich mal vor, Sie erhalten die Möglichkeit, etwas zusätzliches Geld zu bekommen. Ich rede nicht von ‚bekommen‘, sondern ‚von der Möglichkeit zu bekommen.‘ Was würden Sie tun? Ich würde auf jeden Fall prüfen, ob ich das Geld nehme: Nach… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel äußert sich entsetzt über den Sachstandsbericht zu Aktivitäten bzgl. der Ergebnisse der Zukunftskonferenz. Sie beklagt, dass die Ergebnisse der Zukunftskonferenz nicht ernst genommen worden sind und fordert ein entschlosseneres Handeln gegen Kinderarmut. Dazu äußert… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel ist empört über die voraussichtliche Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Herne. Dabei kritisiert sie nicht nur die Politik auf Bundesebene, die diese Bezahlkarte ermöglicht, sondern auch den Oberbürgermeister Dudda, der diese konkret in Herne einführen will. D… Weiterlesen

In einer Pressemitteilung äußert sich DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel zur aktuellen Haushaltslage in Herne, sowie im Bund. Kürzungspolitik, Sparwahn, sowie die Ideologie der schwarzen Null treiben nicht nur die Stadt Herne nahezu in die Handlungsunfähigkeit, sondern gefährden auch unseren… Weiterlesen

Für die kommende Sitzung des Ausschuss für für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren stellt DIE LINKE einen Antrag, der die Verwaltung beauftragen soll, klimatisierte Räume in der Innenstadt zu suchen, um diese an heißen Tagen den Einwohner*innen zur Verfügung zu stellen. Außerdem hakt sie bei… Weiterlesen

Wie die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz letzten Monaten verkündete, stellt der Bund  Fördermittel in Höhe von 400 Millionen Euro für die Sanierung von Schwimmbädern, Sporthallen und Jugend- und Kulturzentren zur Verfügung. DIE LINKE. Herne / Wanne-Eickel… Weiterlesen

Am 25. April stellte DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel einen Antrag im Stadtrat, um allen Herner:innen jährlich einen kostenfreien Sperrmüll zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde vom Rat an den Umweltausschuss verwiesen, wo er schließlich am 10. Mai abgelehnt wurde. Dazu äußert sich Klaudia… Weiterlesen

Liebe Herner:innen, Kinder müssen schwimmen lernen! Schwimmen ist eine der gesündesten Sportarten. Sie trainiert gleichermaßen nahezu die gesamte Muskulatur. Trotzdem nimmt die Schwimmfähigkeit von Kindern laut einer Studie des DLRG von 2017 immer weiter ab: Knapp 60% der Zehnjährigen sind keine… Weiterlesen

Seit Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr begonnen, immer stärker auf Werbung für den Dienst an der Waffe zu setzen. Dabei richtet sie ihre Werbung zum Teil auch gezielt auf Minderjährige und nutzt dazu auch Adressen Jugendlicher, die sie über die Einwohnermeldeämter bezieht. DIE LINKE.… Weiterlesen

DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel lehnt das geplante Bauvorhaben an der Reichsstraße in Herne Eickel ab. Insbesondere kritisiert sie hierbei das Vorgehen der Verwaltung. Weiterlesen

In der nächsten Ratssitzung soll der Rat die Verwaltung beauftragen, "die wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftspolitischen Auswirkungen einer möglichen Eingliederung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne (GBH) in ein anderes Unternehmen zu prüfen." So weit, so gut! Oder? Wi… Weiterlesen

Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Herner Stadtrat, bezieht dazu Stellung: "Da ist noch nicht mal eine offizielle Ausschreibung für die neu zu besetzende Stelle für das Sozialdezernat raus, da sollen nach dem Willen der Verwaltung mal kurz die Dezernatszuschnitte verändert… Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel ist immer noch konsterniert über die "Wutrede" des Herrn Oberbürgermeisters in der letzten Ratssitzung. Besonders zwei sehr unterschiedliche Punkte stoßen dabei sauer auf: Weiterlesen

Zur Verwaltungsvorlage "Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zum Verkauf der Flächen des ehemaligen Hallenbad Eickel, Am Solbad 7/7a"  –    „Mit diesem einem Wort kann man nur das Vorgehen der Verwaltung kommentieren, einen Versuch zu starten, das erfolgreiche Bürgerbegehren… Weiterlesen

Gerne ist DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel gemeinsam mit dem Kreisverband auf das Gesprächsangebot der Initiative zum Bürgerbegehren „Erhalt des Hallenbades Eickel“ eingegangen. Es wurde deutlich, dass diese Initiative insgesamt von DER LINKEN unterstützt wird. Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion hat einen Antrag eingebracht, in dem sie einen Klimaschutzrat für Herne fordern. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende erläutert dazu: „Die Stadt Herne hat 2019 die Klimanotlage anerkannt. Was ist seit dem passiert: Wenig bis garnichts! Dabei sind die Folgen schon jetzt… Weiterlesen

Angesichts wieder ansteigender Corona-Zahlen fordert DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel die flächendeckende Ausstattung aller Klassenräume mit mobilen Luftfiltern. Hierzu sind Bund und Land gefragt, den Kommunen ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Aber selbst wenn die auf sich… Weiterlesen

Infolge des am 29. April 2021 verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz plant die Bundesregierung bereits schon zum Jahre 2030 aus der Kohleverstromung auszusteigen. Weiterlesen