Liebe Mitbürger*Innen, Ich bin Alexander Ostrowski, Mitglied der Linken im KV Herne und als hauptberuflicher Haustechniker in der IGBAU organisiert. Ich stehe hier weil es mir reicht mit Kürzungen im Sozialbereich, im Gesundheitswesen und dass wir Konservativen in jeder Krise erklären müssen wie… Weiterlesen

Sehr geehrte Herren Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Bezirksverordnete Menschen, Ich würde gerne noch ein paar Worte zu dem von uns eingebrachten Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt "Verwendung der Sachmittelinvestitionen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025-2036 für die Stadt Herne" sagen. Zun… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, die kommunale Wärmeplanung, wie sie uns heute vorliegt, ist ein technisch solides Dokument und wir begrüßen grundsätzlich auch den Ausbau der Fernwärme. Welche Frage in dem Papier… Weiterlesen

Unsere Welt ist in Aufruhr! Das erleben wir nicht nur, wenn wir die Nachrichten sehen oder hören, sondern auch am nicht abreißenden Strom von Menschen aus den verschiedensten Regionen der Welt, die auf der Suche nach Schutz und Hilfe unter teils atemberaubend gefährlichen Bedingungen den Weg zu uns… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende auf der Tribüne und an den Bildschirmen, wir sprechen heute über den Gleichstellungsplan für die Jahre 2026–2029 der Stadt Herne – ein Dokument, das wichtige Grundlagen enthält.  Zunächst einmal herzlichen Dank an die… Weiterlesen

"Schlüssig – das klingt nach Logik, nach Nachvollziehbarkeit, nach einem Konzept, das trägt. Doch was wir heute beschließen sollen, hat mit einem schlüssigen Konzept herzlich wenig zu tun. Es ist eher ein Konstrukt, das mehr Fragen aufwirft, als es beantwortet. Wie soll es nachvollziehbar sein,… Weiterlesen

"Ich möchte gar nicht weiter auf den formellen und inhaltlichen Quatsch eingehen, der in diesem Antrag (der AfD) zutage gebracht wurde. Sie haben Recht. Sie sind nicht nur menschenfeindlich, Sie sind auch verfassungsfeindlich in Ihrer Partei Herr Grützmacher. Davon abgesehen ist eine ZUE eine… Weiterlesen

Vorneweg: Wir sind nicht generell gegen eine Seilbahn als  öffentliches Verkehrsmittel. Das Gegenteil ist der Fall. Wir finden eine Seilbahn aus ökologischer Sicht als ein probates Mittel, den Verkehrskollaps langfristig entgegen zu wirken. Aber: Wir haben sehr große Zweifel an der Sinnhaftigkeit… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Anwesende im Saal, auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Mit dem von SPD und CDU-Fraktion vorgelegten Antrag zur Errichtung eines Neubaus für das Schul- und Vereinsschwimmen am Standort des ehemaligen Hallenbades Eickel soll heute ein  Schlussstrich unter… Weiterlesen

Sehr verehrte Anwesende hier vor Ort und an den Bildschirmen, Die Argumente gegen die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete liegen auf dem Tisch. – Eine Studie des DIW zeigt: Nur 7 % der Geflüchteten, senden Geld ins Ausland, Tendenz abnehmend! wovon auch sollten sie es tun? Von den mageren… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Mitglieder des Rates, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal, auf der Tribüne und an den Bildschirmen, wir freuen uns darüber, dass wir mit diesem gemeinsamen Antrag aller demokratischen Kräfte im Rat, einmal mehr Geschlossenheit im Eintreten gegen Hass und… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal und an den Bildschirmen, In der Sitzung des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität vom 14. November 2024 wurde auf Anfrage der Linken bekannt, dass die HCR 2023 in… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, verehrte Ratskolleginnen, liebe Zuhörerinnen auf der Tribüne und an den Bildschirmen, Wir leben in politisch stürmischen Zeiten: In den USA wird ein Faschist Präsident, der mit dem Project 2025 einen Fahrplan zum autoritären Staatsumbau hat. In Berlin zerbricht die Ampel am… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Saal, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und an den Bildschirmen, Wir begrüßen den vorliegenden Lärmaktionsplan Stufe 4 für die Stadt Herne. Der nächste steht dann für 2028/29 an. Die Stadt erfüllt damit die… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne als auch an den Bildschirmen! Wir erinnern uns: Die Linke hatte bereits in der Ratssitzung vom 28.11.2023 den ersten Aufschlag für eine Resolution zum Thema Kommunalfinanzen gemacht. Damal… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, verehrte Ratskolleginnen, liebe Zuhörerinnen auf der Tribüne und an den Bildschirmen, an dieser Stelle sei es erlaubt, dass wir uns auch schon auf unsere Resolution weiter hinten auf der heutigen Tagesordnung des Rates beziehen. Was für den mythologischen Sisyphus der… Weiterlesen

Wozu ein Stadtteilbüro – in jedem Stadtbezirk? Weil immer in jedem Stadtbezirk irgendetwas geplant wird. Weil immer etwas gebaut wird. Weil immer Einwohnerinnen informiert werden sollten. Auch: Weil sich Einwohnerinnen über all dieses auch informieren wollen! Nicht nur bei den… Weiterlesen

TO 5 "Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zum Verkauf der Flächen des ehemaligen Hallenbad Eickel..." – Herr Oberbürgermeister, liebe Stadtverordnete, verehrte interessierte Anwesenden und Zuschauenden, Unglaublich!!! Mit diesem einem Wort kann man nur das Vorgehen der Verwaltung… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, wir denken, es verwundert nicht besonders, wenn wir feststellen, dass der uns hier vorliegende Haushaltsplanentwurf 2022 nicht unsere Zustimmung findet. Die Gründe sind vielfältig. Und nicht alle Gründe sind Haus- bzw. Herne gemacht: Genannt sei nur kurz die nicht… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, nun haben wir ihn erneut, zum zweiten oder dritten Mal hintereinander: Einen „genehmigungsfähigen“ Haushalt mit einer schwarzen Null als Ergebnis.. Einen sogenannten „ausgeglichenen“ Haushalt, in dem die Stadt Herne genau soviel einnimmt wie sie ausgibt. Viele… Weiterlesen

Rede Klaudia Scholz, Rat der Stadt, 20.05.2020 Weiterlesen

Rede Klaudia Scholz, Rat der Stadt, 20.05.2020 Weiterlesen

Rede zur Einbringung des Antrages „Kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen“ Rat der Stadt Herne, 19.5.2020 „Warum ein kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen für Herne?“ fragen sich sicherlich einige ob der Vielzahl von Hilfsprogrammen für Unternehmen, Solostelbständige, Arbeitnehmerinnen und… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadtverordnete, liebe BesucherInnen auf der Zuschauertribüne, Von Konstanz bis Kiel, in Münster als auch Bochum wurde der Klimanotstand ausgerufen und heute wohl auch in Herne. Ganz ehrlich: Wir mussten lange überlegen, ob wir den vorliegenden Beschlussvorschlag… Weiterlesen

Alle reden von Bürgerbeteiligung, nur jeder versteht etwas anderes darunter. Dabei sind die Regeln für Bürgerbeteiligung eindeutig. Bürgerbeteiligung bedeutet : Informieren, konsultieren, mit einbeziehen und auch Bürgerinnen und Bürger ermächtigen. Nachzulesen in jeder Fachliteratur zur… Weiterlesen

Same procedere as every year? Sehr geehrte Damen und Herren. Wir könnten ja all das wiederholen, was wir schon immer in den letzten Diskussionen um den städt. Haushalt gesagt haben: Die Teilnahme am  Stärkungspakt ist ein "vergiftetes" Geschenk. Wir verkaufen unser letztes Tafelsilber wie z.B.… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, "Unter Berücksichtigung aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen ist es der Stadt Herne insgesamt nicht gelungen, eine formal genehmigungsfähige Fortschreibung des HSP aufzustellen." So steht es im Haushalt der Stadt Herne 2018. "Formal nicht genehmigungsfähig" Wie… Weiterlesen