DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

Aktuelles aus der Fraktion

Beschlussvorschlag: Vermeidung von Plastikgeschirr

Ausschuss f. Umweltschutz

Abfälle vermeiden schont Ressourcen und schützt Mensch sowie Umwelt. Abfallvermeidung ist daher vorrangiges Ziel der Abfallwirtschaft. Die Menge des Plastikmülls in Deutschland hat sich in den vergangenen beiden Jahrzehnten allerdings immer weiter erhöht. Angesichts von immer mehr Plastik in unseren Meeren (u.a. in Form von Mikroplastik) und immer größer werdenden Müllbergen sollte auch die Stadt Herne im Rahmen ihrer Möglichkeiten künftig einen stärkeren Beitrag zur Abfallvermeidung leisten als… Weiterlesen

Anfrage: Treibjagden

Ausschuss f. Umweltschutz

In der WAZ vom 02.04.2018 gab es einen Artikel,  der sich mit einer Treibjagd im Volkspark beschäftigt. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1.      Wie oft sind Treibjagden auf das Jahr gesehen in Herne? 2.      Sind solche Jagden immer an Wochenenden oder vom Wochentag Unabhängig? 3.      Sind die Jagden nur bei gutem Wetter durchführbar? 4.      Gab oder wird es in naher Zukunft Treibjagden auch in anderen öffentlichen Parks geben? 5.      Gibt es bei… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Klemczak, wir bitten Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Schulausschusses zu nehmen. Anfrage: Die Schwimm- und Sporthalle der Kolibri Schule ist seit dem 29.10.2018 geschlossen. Gemäß aussage der Verwaltung sollte für die Sanierung der Sportstätte Ende Februar ein Antrag auf Förderung durch Stadtumbaumittel gestellt werden. Außerdem arbeite „der Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport [...] an alternativen Lösungen für den Schul- und… Weiterlesen

Antrag: Stärkung des Sozialen Wohnungsbau

Ausschuss f. Planung & Stadtentwicklung

Sehr geehrter Herr Syberg, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung aufzunehmen. Antrag: 1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hält eine Intensivierung der Bemühungen für den sozialen Wohnungsbau in Herne für erforderlich und beauftragt die Verwaltung, eine Übersicht über die städtischen Grundstücke zu erstellen, die kurz- bis mittelfristig für geförderten… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne unterstützt die Forderung zahlreicher deutscher Städte und Gemeinden nach Abschaffung aller Atomwaffen. Die Vergabe des Friedensnobelpreises 2017 an „ICAN“ unterstreicht die Aktualität und Notwendigkeit dieser Forderung. Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar. Sie sind im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs. Damit sind Städte direkt betroffen und sollten sich deshalb in die Diskussion zu dieser Frage einmischen. Atomwaffen sind… Weiterlesen

Transparenz schafft Nähe und Verständnis. Es gilt daher Mittel und Wege zu finden, diese Transparenz zu erhöhen. Gemäß § 48 (2) GO sind Sitzungen der bürgerschaftlichen Gremien grundsätzlich öffentlich. Erfahrungen zeigen, dass aus unterschiedlichen Gründen (begrenzte Sitzplätze im Rat, schlechte Einsicht in den Sitzungssaal, Anfahrtskosten, Sitzung findet während der Arbeitszeit statt) die Zahlen der BesucherInnen der öffentlichen Ratssitzung sehr begrenzt ist. Hinzu kommt, dass aus den… Weiterlesen

Die bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne haben eine Vielzahl von Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tischen u.ä. eingerichtet. Beispielhaft seien genannt der Ratsarbeitskreis JobCenter der Arbeitskreis Wochenmärkte der Runde Tisch Sportentwicklungsplanung der Arbeitskreis Schulentwicklung Der Ratsarbeitskreis JobCenter tagt öffentlich, wobei ausschließlich die Mitglieder dieses Arbeitskreises– alle benannt von Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Herne - eine… Weiterlesen