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Aktuelles aus der Fraktion


Rat der Stadt

Antrag: Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)

Die Städtekoalition gegen Rassismus (http://www.eccar.info/en/welcome-eccar) ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 ins Leben gerufen wurde. Das Ziel ist, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Diese Ziele finden sich auch in der UN-Antirassismuskonvention (International Convention... Weiterlesen


Haupt- u. Personalausschuss

Änderungsantrag zur Vorlage 2017/0367 - Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne

Die 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum sieht unter anderem vor, die reguläre Taktzeit der Linie 306 - mit Ausnahme von 2 Stunden in der Hauptverkehrszeit - von 10 min auf 15 min zu reduzieren. Diese Taktausdünnung hat erhebliche Auswirkungen auf die Qualität des Nahverkehrsangebots in Herne, denn die 306 gilt als zentraler Zubringer sowohl für den Wanne-Eickel Hbf als auch... Weiterlesen


Bezirksvertretung Herne-Mitte

Anfrage: Bestand Sozialwohnungen

Die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum war in Herne - im Gegensatz zu der Situation in anderen Großstädten - bisher kein größeres Problem. Für die Zukunft ist aber davon auszugehen, das aufgrund der wieder steigenden Einwohnerzahl und der dadurch entstehenden Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt jedoch einen erhöhten Bedarf an qualitativ hochwertigem und gleichzeitig bezahlbarem... Weiterlesen


Ausschuss f. Finanzen, Beteiligungen & Immobilien

Anfrage: Tarifbindung bei Tochter- und Enkelgesellschaften der Stadt Herne

Sehr geehrte Frau von der Beck, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses der Stadt Herne zu nehmen: Tarifbindung bei Tochter- und Enkelgesellschaften der Stadt Herne. Bei den beiden Tochtergesellschaften der Wanner-Herner Eisenbahn, der Container-Terminal Herne (CTH) und dem... Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Anfrage: Kinderarmut

Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den vermögendsten Staaten der Welt. 2015 wurden pro Kopf Waren und Dienstleistungen im Wert von über 37.000 Euro erwirtschaftet. Das  Bruttoinlandsprodukt wächst stetig. Dieser Reichtum ist jedoch höchst ungleich verteilt. Die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung besitzen über 60 Prozent des Nettovermögens, das reichste Prozent der Bevölkerung gar fast 30... Weiterlesen


Bezirksvertretung Wanne

Antrag: Zweite Fortschreibung Nahverkehrsplan

Die 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum sieht unter anderem vor, die reguläre Taktzeit der Linie 306 – mit Ausnahme von 2 Stunden in der Hauptverkehrszeit - von 10 min auf 15 min zu reduzieren. Diese Taktausdünnung hat erhebliche Auswirkungen auf die Qualität des Nahverkehrsangebots in Herne, denn die 306 gilt als zentraler Zubringer sowohl für den Wanne-Eickel Hbf als auch... Weiterlesen


Bezirksvertretung Herne-Mitte

Änderungsantrag zur Vorlage 2017/0400 – Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Das Fragerecht für in bürgerschaftlichen Gremien gewählte Vertreterinnen dient dem Zweck, kurzfristig notwendige Information einzuholen. Es ist ein wichtiger Bestandteil der Kontrolle der Verwaltung. Mit der im Entwurf vorgeschlagenen Einschränkung werden diese elementaren politische Rechte eingeschränkt. Zu§ 10, Absatz 3, Satz 1): Kurzfristigkeit ist zeitlich nicht begrenzbar. Das Recht, auf... Weiterlesen


Kontakt

Carina Krickhahn
Telefon 02325 / 65 40 51
Bürozeiten: Di.–Do. 10:00–14:00 Uhr

Daniel Kleibömer
Telefon 01523 / 82 24 681