Am 20. Juni 2022 hielt der BUND einen Vortrag zum Thema „Krötenwanderung“. Dabei wurde berichtet, dass die Anzahl der Tiere, die an der Hofstraße gerettet wurden, von 1.850 im Gesamtjahr 2020 auf 650 im Jahr 2021 zurückging. Die Vorbereitungen des aktiven Krötenschutzes beginnen Mitte Januar und… Weiterlesen

Die LINKE-Fraktion hat mit dem Schreiben vom 16.11.2022 die o.g. Umbesetzung beantragt (siehe Anlage). Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschussitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag… Weiterlesen

Am 20. November 2022 hat die LINKE. Herne/Wanne-Eickel turnusgemäß bei ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Zur neuen Kreissprecherin gewählt wurde Rosa Mühlstrasser. Weiterhin Teil des Sprecher*innen-Duos ist Patrick Gawliczek, der als Kreissprecher wiedergewählt wurde.… Weiterlesen

Die Versorgung mit Elektrizität und Wärme ist in unserer Gesellschaft eine Grundvoraussetzung für ein menschenwürdiges Wohnen und für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dennoch ist die Zahl der Strom- und Gassperren in den letzten Jahren aufgrund steigender Energiepreise, aber auch wegen… Weiterlesen

Im Auftrag der AGR mbH wurden im Zusammenhang mit der Plangenehmigung vom 8.11.2016 für die Errichtung und den Betrieb eines Baustofflagers am Standort der ZDE 50.000m² Wald auf acht Flächen auf Herner Gebiet aufgeforstet. Die Abnahme der Ersatzaufforstungen erfolgte durch den Landesbetrieb Wald und… Weiterlesen

Kinderarmut beeinträchtigt die Entwicklung von Kindern und beeinflusst die Lebenschancen der Kinder negativ. Herne ist eine Stadt, die besonders stark von Kinderarmut betroffen ist. So ist zum Beispiel die SGB2-Quote laut Armutsbericht 2022 bei 28,7%. Es herrscht also dringender Handlungsbedarf. Es… Weiterlesen

Mitte 2020 entschied die nordrhein-westfälische Landesregierung den Gebrauch von Distanzelektroimpulsgeräten, auch Taser genannt, zu erproben. Seit Januar 2021 findet in mehreren Städten in NRW ein Testbetrieb statt. Anfang 2022 wurde uns die Anschaffung von Tasern für die Herner Polizei bekannt.[1]… Weiterlesen

Als Reaktion auf den tödlichen Polizeieinsatz in Dortmund am Mittwoch dem 19. Oktober spricht sich DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel gegen den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten, auch Taser genannt, aus. Zudem kritisiert sie die allgemein zunehmende Gewaltanwendung durch Polizeibeamte in NRW. Weiterlesen

DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel lehnt das geplante Bauvorhaben an der Reichsstraße in Herne Eickel ab. Insbesondere kritisiert sie hierbei das Vorgehen der Verwaltung. Weiterlesen

Mehr als 150 Menschen sind von iranischen Sicherheitskräften in den vergangenen Tagen getötet worden. Zur für den heutigen Mittwoch (05.10.2022) geplanten Abschiebung aus Bayern in den Iran erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Die iranische Bevölkerung lehnt sich auf gegen… Weiterlesen

Zur gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (DIE GRÜNEN), NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (DIE GRÜNEN) sowie Markus Kerber, Chef des Energiekonzerns RWE, am heutigen Dienstag (04.10.2022) erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Jahrelang… Weiterlesen

Zum Welttierschutztag am 4. Oktober erklärt die Tierschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Edith Bartelmus-Scholich: "Die Tierheime kämpfen überall in NRW um ihr Überleben. Einerseits steigt die Anzahl der zu betreuenden Tiere, denn v iele Menschen haben sich während der Pamdemie… Weiterlesen

Dieser Hitzesommer hat uns alle vor Augen geführt, das es Zeit wird, auf den Klimawandel aktiv zu reagieren. Die Stadtplanung muss jetzt handeln: Der Erhalt und die Schaffung natürlicher Flächen in der Stadt, wie Grünflächen, Bäume und Gewässer, können extreme Hitzeperioden mildern. Sie spenden… Weiterlesen

Die Städte Herne und Gelsenkirchen haben sich mit der Bezirksregierung Münster und dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucher im Mai 2022 geeignigt, ergänzende Luftqualitätsmessungen im Umfeld der Zentraldeponie durchzuführen. Als Messpunkt wurde im Nordosten der Deponie die Wiedehopfstraße… Weiterlesen

In einem Schreiben vom Mai 2021 bestätigte die Bezirksregierung Münster auf Anfrage, das zügig nach Alternativstandorte für die ZDE gesucht wird, da diese maximal für nur noch 10 Jahre Entsorgungssicherheit bietet. Unter anderem, weil eine erneute Auflast der Deponie z.B. die Sickerwasserrohre… Weiterlesen

Zum Safe Abortion Day am 28. September 2022 erklärt Edith Bartelmus-Scholich als für Frauenpolitik mitverantwortliches Mitglied des Landesvorstands von DIE LINKE NRW: "Jede Frau muss selbst und frei entscheiden können, ob sie eine Schwangerschaft abbricht oder nicht. Dazu gehört, dass sie sich… Weiterlesen

In der nächsten Ratssitzung soll der Rat die Verwaltung beauftragen, "die wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftspolitischen Auswirkungen einer möglichen Eingliederung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne (GBH) in ein anderes Unternehmen zu prüfen." So weit, so gut! Oder? Wi… Weiterlesen

Die Teilnahme am 5-Standorte Programm der Stadt Herne birgt Chancen, aber auch Risiken. Beispielsweise gibt es unseren Informationen nach insgesamt in der Bevölkerung Zustimmung zur Entwicklung einer Polizeihochschule in der Nähe des Herner Bahnhofs, aber auch Skepsis und Ablehnung von… Weiterlesen

Mitte April 2018 teilte Dr. Hanke vom LWL, Abteilung Denkmalpflege, der Stadt Herne mit, dass beabsichtigt ist, das Hallenbad Eickel unter Denkmalschutz zu stellen. Mitte Juni setzte die untere Denkmalbehörde der Stadt Herne Hr. Dr. Klee darüber in Kenntnis, u.a. mit dem Hinweis, das der… Weiterlesen

Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis und ihre Gewährleistung daher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgabe der Gemeinde ist es, zur uneingeschränkten Mobilität aller ihrer Einwohner*innen unabhängig vom Besitz eines privaten Pkw beizutragen. Neben Bau und Instandhaltung von… Weiterlesen

Immer mehr Sport Utility Vehicles (SUVs) fahren auf den Straßen Hernes. Hinzu kommen Sportwagen und Luxus-Limousinen. Gemeinsam ist ihnen eine Fahrzeugbreite von weit über 1,80 Metern. Der Trend zu übergroßen PKW wird von Umweltverbänden sehr kritisch gesehen; diese Fahrzeugesind übergewichtig und… Weiterlesen

In der Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 10. Mai 2022 teilte Hr. Dr. Doetzer-Berweger auf Anfrage der SPD-Fraktion zu den Mosaiken von Edmund Schuitz im Hallenbad Eickel mit: "Die Rolle von Edmund Schuitz im Nationalsozialismus ist kritisch zu betrachten, da (...) eine… Weiterlesen

Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Herner Stadtrat, bezieht dazu Stellung: "Da ist noch nicht mal eine offizielle Ausschreibung für die neu zu besetzende Stelle für das Sozialdezernat raus, da sollen nach dem Willen der Verwaltung mal kurz die Dezernatszuschnitte verändert… Weiterlesen

Putins Angriffskrieg darf keinen Erfolg haben. Er bringt nicht nur Leid über die Menschen in der Ukraine, er ist auch ein Angriff auf das Völkerrecht. Sicherheit und Unabhängigkeit der Ukraine müssen wiederhergestellt werden! Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Weiterlesen

In diesem Jahr scheint die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die ein Schuljahr wiederholen oder gar die Schulform wechseln müssen, also abgeschult werden, besonders hoch. Für den/die einzelne/n Schüler*in bedeutet dies in der Regel eine einschneidende Maßnahme, kratzt am Selbstwertgefühl oder… Weiterlesen

Die Starkregenkarte Herne wurde erneuert. Sie zeigt deutlich, dass Handlungsbedarf besteht. Die SEH versucht auf diesen Handlungsbedarf zu reagieren, indem sie neue und innovative Wege geht – gut sichtbar bei der Kanalerneuerung Sodinger Straße: Die Grüne Wiese wurde als Stauraum genutzt und das… Weiterlesen

Bei verschiedenen Studien zur Kommunalen Subventionierung von Verkehrsarten hat Prof. Sommer von der Universität Kassel festgestellt, dass der Individualverkehr durchschnittlich doppelt bis dreifach so hoch bezuschusst wird wie beispielsweise der ÖPNV. Da die städtische Haushaltslage angespannt ist… Weiterlesen

Im gesamten Stadtgebiet sollen sich alle Menschen, mit und ohne Handicap sicher fühlen und zurechtfinden. Für Sehbehinderte und blinde Menschen ist hier das Vorhandensein von Bodenleitsystemen von großer Bedeutung. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen. 1.… Weiterlesen

Im Schatten des Krieges in der Ukraine hat die türkische Armee ihre völkerrechtswidrigen Angriffe auf kurdische Siedlungsgebiete erneut verstärkt. Diesmal werden vor allem kurdische Ortschaften im Nordirak angegriffen. Bei einem der Angriffe durch die türkische Armee wurden kürzlich 9 arabische… Weiterlesen

Patrick Gawliczek im Gespräch mit Martina Siehoff und Sönke Voigt. Nahezu jedes Land auf der Welt hat die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Wirklich umgesetzt wird sie aber noch nirgends. Dabei beschwören doch auch in Deutschland immer alle politischen Akteure, dass sie für Inklusion… Weiterlesen