In den letzten 30 Jahren wurden insgesamt 5,5 Milliarden Euro investiert um den biologisch noch toten Fluss Emscher ökologisch aufzuwerten. Im Dezember kam durch Medienberichte ans Tageslicht, dass stark salzhaltiges Wasser aus der Erdgasförderung via Fracking von Niedersachsen nach Behandlung durch… Weiterlesen

Neben 33 Betrieben, für die eine regelmäßige Umweltinspektion gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist, ist die Umweltbehörde der Stadt Herne zur Sicherstellung des gesetzlichen Überwachungsauftrages für ca. 5000 weitere Betriebe zuständig. Wir bitten um einen Sachstandsbericht mit anschließender… Weiterlesen

Die Gewinne der großen Konzerne sind im letzten Jahr durch die Decke gegangen. Die Regierung besteuert Gewinne, um damit öffentliche Leistungen zu finanzieren. Doch für die Beschäftigten in den Kitas, Krankenhäusern, der Sozialarbeit und auf den Ämtern ist angeblich kein Geld da. In diesen… Weiterlesen

Seitdem der rigorose Kahlschlag vor Ort im Frühling 2022 Anwohner:innen und die Herner Stadtgesellschaft empört hat, erlebten wir ein großes Hin und Her um das Gelände. Zunächst gab es einen Baustopp, der durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erteilt worden war, welcher dann vorläufig durch das… Weiterlesen

Patrick Gawliczek im Gespräch mit Nicolin Gabrysch und Thomas Hovestadt. Fast zwei Monate nach der Räumung von Lützerath blicken wir zurück: Wir ergründen dabei unter anderem die Frage, welche Bedeutung das Dorf für die Klimabewegung hat und wie der Kampf nun nach der Räumung weitergeht. Welche… Weiterlesen

Der Kampf um eine solidarische Gesellschaft und eine lebenswerte Zukunft für alle kann nur ein gemeinsamer sein! Am 3. März findet der erste globale Klimastreik von Fridays for Future im Jahr 2023 statt. Gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di wird es einen Aktionstag geben, bei dem deutlich werden… Weiterlesen

Rückblickend begrüßt DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel den Warnstreik von ver.di vom 14. Februar im öffentlichen Dienst und ruft alle Herner*innen dazu auf, sich mit diesem zu solidarisieren! Zudem fordert sie die Bundesregierung dazu auf, mehr zu tun, um die Inflation für die Bürger*innen zu mildern! Weiterlesen

Die Zustände in der Emscherstraße sind schon seit Jahren katastrophal. Kaputte Aufzüge, unzumutbarer Schimmelbefall oder defekte Heizungen sind eher die Regel als eine Ausnahme. Der Wohnblock hat es aufgrund seiner baulichen Verwahrlosung schon mehrfach ins Fernsehen geschafft. Die Situation im… Weiterlesen

Immer wieder erregen verwahrloste Immobilien, umgangssprachlich auch Schrottimmobilien genannt, in der Herner Stadtgesellschaft die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Als eines der Instrumente zur Bekämpfung der nachteilige Auswirkungen auf das soziale oder städtebauliche Umfeld der Immobilien steht… Weiterlesen

Während das Urheberrecht unveräußerlich ist, kann der Urheber eines Werkes jedoch anderen das Recht einräumen, dieses Werk zu verwenden. Dies nennt man Nutzungsrecht oder auch Copyright. In Bezug auf die Speicherung, Archivierung und Zurverfügungstellung der Aufzeichnungen des Herner Rats-TVs ist… Weiterlesen

Die konkrete Ausgestaltung der Ausschreibung sowie des Vertrages zwischen der Stadt Herne mit der Film- Produktionsfirma, die das Projekt Rats-TV fortsetzt, hat – z.B. im Hinblick auf die die Nutzungsrechte – große Relevanz für die Herner Lokalpolitik und kann daher nicht bloß als Geschäft der… Weiterlesen

Land muss rasch den Landesentwicklungsplan ändern – auch bei der Berechnung des Bedarfs Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) sieht in der Reduzierung der Flächen für den Kiesabbau im Entwurf für die 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr durchaus einen ersten Erfolg für die… Weiterlesen

Seit der letzten Silvesternacht wird in Deutschland vermehrt darüber diskutiert, ob das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zu Silvester weiterhin legal bleiben soll oder nicht. Neben dem medial viel diskutierten Missbrauch von Feuerwerkskörpern als Waffen, gab es auch sehr viele Verletzungen durch… Weiterlesen

DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel begrüßt grundsätzlich den erreichten Kompromiss zwischen der politischen Ratsmehrheit und der BI Hallenbad. Zunächst gilt unser Lob und Dankeschön für die großartige Arbeit der BI und ihren Initiator*innen des Bürgerbegehren. Niko Warmbier, Mitglied des… Weiterlesen

Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag und 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Der 27. Januar 1945 ist der Tag, an dem Soldaten der Roten Armee die zurückgelassenen 8.000 Überlebenden in Auschwitz, dem größten… Weiterlesen

Die Grünfläche am Emsring, Ecke Werftstraße war bereits mehrfach Thema der Bezirksvertretung. Nachdem der Stadtrat das Grundstück aus dem Wohnentwicklungsplan herausgenommen hat und die BV Sodingen den Vorentwurf der Verwaltung zur Weiterentwicklung der Grünfläche vom 30.03.2022 abgelehnt hat, ist… Weiterlesen

Die Situation macht den Kindern viel Stress und stellt die Familien unter Druck. Jedes Kind hat das Recht, zuerst seine Muttersprache zu lernen und zu sprechen. Es ist eine enorme Leistung für ein Kindergartenkind, eine zweite Sprache zu lernen und zu sprechen. Die Erwartung, dass das Kind auch die… Weiterlesen

Zu der Debatte um den Polizei-Einsatz bei der Großdemonstration in Lützerath am vergangenen Samstag (14. Januar 2023) erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Dass unter Innenminister Herbert Reul (CDU) eines der repressivsten Versammlungsgesetze auf Landesebene beschlossen… Weiterlesen

DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel lehnt die geplante Räumung des Dorfes Lützerath ab. Das Verfeuern der Kohle unter dem Dorf ist weder nötig für die Energiesicherheit in Deutschland, noch ist es mit dem 1,5-Grad-Limit des Pariser Klimaschutzabkommens kompatibel. Weiterlesen

Dazu äußert sich Jürgen Klute, sachkundiger Bürger im Planungsausschuss und Vorstandsmitglied der Herner LINKEN wie folgt: „Die Zustände im Wohnkomplex an der Emscherstraße sind so dramatisch, dass mehrere Familien ihre Wohnungen aufgrund von Lebensgefahr räumen mussten. Das ist zwar eine erneute… Weiterlesen

Liebe Herner:innen, Kinder müssen schwimmen lernen! Schwimmen ist eine der gesündesten Sportarten. Sie trainiert gleichermaßen nahezu die gesamte Muskulatur. Trotzdem nimmt die Schwimmfähigkeit von Kindern laut einer Studie des DLRG von 2017 immer weiter ab: Knapp 60% der Zehnjährigen sind keine… Weiterlesen

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte hat am 13. Juni 2019 mit einer Gegenstimme der LINKEN den Abriss der Grundschule am Berliner Platz beschlossen. Seit Sommer 2018 wurde die zweizügige Grundschule leer gezogen. Nun steht seit über drei Jahren ein Schandfleck mitten in unserer Stadt. Vor diesem… Weiterlesen

Ein entscheidendes Kriterium einer funktionierenden Demokratie ist die Transparenz. Das Streaming von Ratssitzungen bietet hierzu die Möglichkeit, den Herner*innen einen Einblick in lokalpolitische Diskussionen und Entscheidungsfindungen zu liefern. Daher wird dieses Werkzeug von mittlerweile immer… Weiterlesen

Die Verwaltung ist nach § 36 BMG in vielen Fällen gesetzlich verpflichtet, personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben. So darf das Einwohnermeldeamt der Bundeswehr, Religionsgemeinschaften, Parteien und Wähler*innengruppen, Mandatsträger*innen, Medien und Adressbuchverlagen Auskünfte aus dem… Weiterlesen

Seit Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr begonnen, immer stärker auf Werbung für den Dienst an der Waffe zu setzen. Dabei richtet sie ihre Werbung zum Teil auch gezielt auf Minderjährige und nutzt dazu auch Adressen Jugendlicher, die sie über die Einwohnermeldeämter bezieht. DIE LINKE.… Weiterlesen

Am 20. Juni 2022 hielt der BUND einen Vortrag zum Thema „Krötenwanderung“. Dabei wurde berichtet, dass die Anzahl der Tiere, die an der Hofstraße gerettet wurden, von 1.850 im Gesamtjahr 2020 auf 650 im Jahr 2021 zurückging. Die Vorbereitungen des aktiven Krötenschutzes beginnen Mitte Januar und… Weiterlesen

Die LINKE-Fraktion hat mit dem Schreiben vom 16.11.2022 die o.g. Umbesetzung beantragt (siehe Anlage). Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschussitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag… Weiterlesen

Am 20. November 2022 hat die LINKE. Herne/Wanne-Eickel turnusgemäß bei ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Zur neuen Kreissprecherin gewählt wurde Rosa Mühlstrasser. Weiterhin Teil des Sprecher*innen-Duos ist Patrick Gawliczek, der als Kreissprecher wiedergewählt wurde.… Weiterlesen

Die Versorgung mit Elektrizität und Wärme ist in unserer Gesellschaft eine Grundvoraussetzung für ein menschenwürdiges Wohnen und für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dennoch ist die Zahl der Strom- und Gassperren in den letzten Jahren aufgrund steigender Energiepreise, aber auch wegen… Weiterlesen

Im Auftrag der AGR mbH wurden im Zusammenhang mit der Plangenehmigung vom 8.11.2016 für die Errichtung und den Betrieb eines Baustofflagers am Standort der ZDE 50.000m² Wald auf acht Flächen auf Herner Gebiet aufgeforstet. Die Abnahme der Ersatzaufforstungen erfolgte durch den Landesbetrieb Wald und… Weiterlesen