Im März 2023 wurde im Sozialausschuss erstmalig über Mittel aus dem Stärkungspakt – NRW Gemeinsam stark gegen Armut berichtet und diskutiert. Der Stadt Herne werden danach 2,1 Millionen € vom Land NRW zur Verfügung gestellt, um Armut in Herne sowohl individuell als auch institutionell zur Abfederung… Weiterlesen

In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 29.03.2023 teilte uns der Bezirksbürgermeister Mathias Grunert mit, dass der Spielplatz an der Horsthauser Straße aufgrund von gravierenden Mängeln zurückgebaut worden ist. Dadurch ist für die Kinder und Jugendlichen im Quartier Feldherrenviertel… Weiterlesen

Die Stadt Herne selbst und ihre Tochtergesellschaften wie z.B. die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) Herne spielen eine große Rolle in der Planung und Entwicklung unserer Kommune. Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Frage: 1. Welche… Weiterlesen

Im Mai gab es einen schweren Verkehrsunfall mit fünf beteiligten Autos an der Ausfahrt der Bonifatiusstraße auf die Hordeler Straße. Diese Ausfahrt ist schwer zu überblicken, insbesondere dann, wenn parkende Autos die Sicht behindern. Laut Einwohner*innen kommt es hier häufig zu Verkehrsunfällen. V… Weiterlesen

In der Stadt Bochum gibt es eine Versiegelungskartierung[1]. Die regelmäßige, hochauflösende, fach geprüfte und flächendeckende Versiegelungskartierung ermöglicht eine Vergleichbarkeit bezüglich Veränderungen, klimatischen Einflüssen, Starkregenereignissen und weiterer Faktoren, die in… Weiterlesen

Wie die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz letzten Monaten verkündete, stellt der Bund  Fördermittel in Höhe von 400 Millionen Euro für die Sanierung von Schwimmbädern, Sporthallen und Jugend- und Kulturzentren zur Verfügung. DIE LINKE. Herne / Wanne-Eickel… Weiterlesen

Ein Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, des Ministeriums für Schule und Bildung, sowie des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW vom 2. Juni hat die Grundlage dafür geschaffen, das Deutschlandticket ab dem kommenden Schuljahr in… Weiterlesen

Die Verwaltung erarbeitet seit Jahrzehnten zuverlässig die Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Förderschulen und weiterführenden Schulen. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist es allerdings notwendig, der Verwaltung einen politischen Boden für ihre Planungen liefern zu können, indem… Weiterlesen

Um Vorgänge wie öffentliche Ausschreibungen und die daraus folgenden Vergaben von öffentlichen Aufträgen  effizienter und ressourcensparender zu gestalten, haben viele Kommunen eine zentrale Vergabestelle eingerichtet. Eine solche Stelle entlastet viele Teile der kommunalen Verwaltung in ihrem… Weiterlesen

Einwohner:innen konnten beobachten, wie die Bauarbeiten am Grundstück an der Bergstr. 63c eingestellt worden sind. Es wurden offensichtlich auch Baumaterialien von der Baustelle entfernt. Vor diesem Hintergrund bitten wir um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Frage: Ist der… Weiterlesen

Der Skandalbau an der Bergstraße 63c sowie das Agieren der Stadt in diesem Kontext trifft in der Herner Stadtgesellschaft auf immer größer werdendes Unverständnis. Nachdem das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen die Baugenehmigung des Grundstückes als rechtswidrig abgeurteilt hat, hat die Stadt… Weiterlesen

Die Zustände in der Unterführung am Herner Bahnhof sind bereits thematisiert worden bei der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 30. März 2023. Mit großer Mehrheit lehnte die BV Mitte die durch DIE LINKE vorgeschlagenen Maßnahmen ab. Um die Situation nachhaltig zu verbessern, ist es nun… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne hat am 18.06.2019 den Klimanotstand ausgerufen. Damit wird deutlich, dass wir in einer Stadt die so dicht bebaut und großflächig versiegelt ist wie Herne, auf jeden Baum achten müssen da Bäume wichtig sind um das CO² zu binden und uns somit im Kampf gegen den Klimawandel ein… Weiterlesen

Das Land NRW fördert ab Mitte / Ende März Ausbildungen und weitere Einstiegsqualifizierungen für angehende Übungsleiter:innen im Breitensport in einer Höhe von insgesamt 1,2 Millionen Euro. Durch diese Förderung sollen neue ehrenamtliche Übungsleiter:innen und Trainer:innen gewonnen werden.… Weiterlesen

Am Mittwoch, dem 24. Mai gab es deutschlandweit Razzien bei Aktivist*innen der „Letzten Generation“. In sieben Bundesländern wurden insgesamt 15 Wohnungen und Geschäftsräume mit einem Aufgebot von 170 Polizeibeamt:innen durchsucht. Außerdem wurde die Website der Gruppe durch das LKA Bayern vom Netz… Weiterlesen

Am 25. April stellte DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel einen Antrag im Stadtrat, um allen Herner:innen jährlich einen kostenfreien Sperrmüll zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde vom Rat an den Umweltausschuss verwiesen, wo er schließlich am 10. Mai abgelehnt wurde. Dazu äußert sich Klaudia… Weiterlesen

Am Mittwoch den 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (Auch bekannt als International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT). Zu diesem Anlass betont DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel, wie wichtig dieses Thema ist und dass der… Weiterlesen

Am Samstag dem 13.05. hat DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel eine Veranstaltung mit dem Titel "Hungern? Nicht mit uns!" durchgeführt. Hierzu war Didem Aydurmus, Mitglied im LINKEN Bundesvorstand, als Referentin eingeladen. Nach einem Einführungsvortrag von Aydurmus zum Thema Ernährungs- und Agrarpolitik… Weiterlesen

Die gestiegenen Kosten in allen Bereichen des Alltags erschweren das Leben für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zunehmend. Gerade jetzt sollte die Stadt also alles Mögliche tun, um die Menschen zu entlasten. In vielen anderen Städten ist eine kostenlose Sperrmüll-Abholung pro Jahr… Weiterlesen

Als Reaktion auf den schweren Chemieunfall 1976 in der italienischen Stadt Seveso hat die EG die sogenannte Seveso-I-Richtlinie erlassen, die mittlerweile seit 2015 durch die aktualisierte Seveso-III-Richtlinie der EU europaweit ersetzt worden ist. Eines der Ziele der Richtlinie ist es unter… Weiterlesen

Im „Integrierten Klimaschutzkonzept – Maßnahmen Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit“ aus dem Jahr 2019 wird unter anderem vorgeschlagen, für einzelne Quartiere der Stadt ein integriertes energetisches Konzept zu erstellen. Dabei sollen die maßgeblichen Energieverbrauchssektoren,… Weiterlesen

Gerade in einer so dicht besiedelten und dicht bebauten Stadt wie Herne stellt die klimagerechte Stadtplanung eine der größten Herausforderungen der Zukunft dar. Es geht nicht nur darum, mögliche Emissionen in Zukunft weitgehend zu reduzieren bis hin zur klimaneutralen Stadt, sondern auch die… Weiterlesen

Die Stadt Herne selbst und ihre Tochtergesellschaften wie z.B. die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) Herne spielen eine große Rolle in der Planung und Entwicklung unserer Kommune. Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Frage: Welche… Weiterlesen

Der 8­. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus. Die Kapitulation der deutschen Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Sie bedeutete einen Sieg über Faschismus, Antisemitismus, Rassenwahn und den NS-Vernichtungskrieg. Das Ende faschistischer Herrschaft‑ und die Befreiung verliefen… Weiterlesen

Der Fachbereich Stadtgrün nimmt in unserer Stadt viele wichtige Aufgaben wahr. Sein Handeln wirkt sich nicht nur auf unsere Umwelt und das Stadtklima aus, sondern bietet durch z.B. die Pflege öffentlicher Grünflächen Zugewinne für die Lebensqualität der Herner Einwohner*innen. In Anbetracht der… Weiterlesen

Das in §§ 18 ff des Geldwäschegesetz (GwG) verankerte Transparenzregister dient dazu, fragwürdige Geldströme offenzulegen und bietet Journalist*innen und Aktivist*innen die Möglichkeit diesbezüglich zu recherchieren. Laut einem Bericht des Spiegels vom 24. Februar 20231 passiert es nun allerdings… Weiterlesen

In immer mehr Städten in NRW gibt es Meldungen, dass derzeit eine größere Anzahl von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen nicht beschult werden können. In Duisburg spricht man beispielsweise von 1.000 in Dortmund von 600 Kindern und Jugendlichen. Vor diesem Hintergrund bitten wir um mündliche… Weiterlesen

Bildung ist ein wichtiges Thema: Es geht um „unsere“ Kinder und deren Zukunft, die maßgeblich von ihrer grundlegenden Bildung abhängt. Leider sieht die Bildung gerade für Kinder in Quartieren mit vielfältigen Herausforderungen und geringem Einkommen nicht immer rosig aus, denn dort stehen oftmals in… Weiterlesen

Die Unterführung am Herner Bahnhof als Eingang in unsere Einkaufspassage wirft kein gutes Licht auf die Stadt: Der Ort wirkt vernachlässigt, schmutzig und nicht sonderlich einladend. Insbesondere haben hier auch viele Tauben ein Zuhause gefunden, die den Boden durch ihren Kot deutlich verschmutzen. … Weiterlesen

Bildung ist ein wichtiges Thema: Es geht um „unsere“ Kinder und deren Zukunft, die maßgeblich von ihrer grundlegenden Bildung abhängt. Leider sieht die Bildung gerade für Kinder in Quartieren mit vielfältigen Herausforderungen und geringem Einkommen nicht immer rosig aus, denn dort stehen oftmals in… Weiterlesen