Beschlussvorschlag: Klimanotstand

Rat der Stadt

Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde. Es ist… Weiterlesen

Die bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne haben eine Vielzahl von Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tischen u. ä. eingerichtet. Beispielhaft seien genannt • der Ratsarbeitskreis JobCenter • der Arbeitskreis Wochenmärkte • der Runde Tisch Sportentwicklungsplanung • der Arbeitskreis Schulentwicklung Der Ratsarbeitskreis… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses zu nehmen. Bechlussvorschlag: In der Verwaltung der Stadt Herne wird eine Stabsstelle Förderakquise eingerichtet. Aufgaben der Stabsstelle sollen u.a. sein: Fachbereichsüber… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses zu nehmen. Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, alle Jugendlichen mit Vollendung des 16. Lebensjahres persönlich in Schriftform über ihre Widerspruchsrechte gegen die… Weiterlesen

Anfrage: ÖPNV-Anbindung Holsterhausen

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Aufgrund von Kanalarbeiten auf der Rottbruchstraße, verbunden mit einer Vollsperrung der Fahrbahn zwischen der Bielefelder Straße und An der Ziegelei, wurden ab November 2018 für ca. 8 Monate die Linien 390 und NE33 in beiden Fahrtrichtungen großzügig umgeleitet, wobei für die Dauer der Umleitung die Haltestellen Buschkampstraße, An der Ziegelei,… Weiterlesen

Anfrage: Integrationspauschale

Schulausschuss

Sehr geehrte Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des  Schulausschusses zunehmen. Anfrage: Der Landtag NRW hat beschlossen, für 2018 erstmalig die insgesamt 434 Millionen Euro, die das Land aus Bundesmitteln für die Integration erhält, vollständig an die… Weiterlesen

Anfrage: Digitalpakt Schule

Schulausschuss

Sehr geehrter Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Schulausschusses zunehmen. Anfrage: Nach zähen Verhandlungen haben Bund und Länder die Verwaltungsvereinbarung für den "DigitalPakt Schule" unterzeichnet. Damit startet der Digital Pakt am 17. Mai 2019.… Weiterlesen

Anfrage: Berücksichtigung von Kinderbelangen in der Bauleitplanung

Ausschuss f. Kinder, Jugend & Familie

Die Verwaltung des Jugendamtes der Stadt Herne Typisch Stadt Herne. Erst wird die Anlage nicht ständig instand gehalten und dann hat man einen Grund diese zu entsorgen. Für neue Spielgeräte ist kein Geld vorhanden. Ist ja auch nur für die Kinder. Und so etwas nennt sich kinderfreundliche Stadt. Durch Beschluss des Jugendhilfeausschusses (heute:… Weiterlesen

Anfrage: Geruchsgutachten Suez

Ausschuss f. Umweltschutz

Der Rat der Stadt Herne hat am 27.11.2018 einstimmig ohne Enthaltung die Verwaltung beauftragt,  "Kontakt mit der Bezirksregierung Arnsberg aufzunehmen und sie zu bitten, ein neutrales Geruchsgutachten zu planen, welches die realen (nicht prognostizierten) Geruchsimmissionen im Umfeld der Suez-Anlage an der Südstraße erfasst und aussagekräftig… Weiterlesen

Sachstandsbericht vorhandene Brachflächen

Ausschuss f. Umweltschutz

Die extremen Wetterereignisse der letzten Jahre machen deutlich, dass der Klimawandel auch in Herne angekommen ist. Ein hoher Versiegelungsgrad, insbesondere in den Innenstädten, verstärkt die klimatischen Veränderungen. Undurchlässige Materialien verhindern eine natürliche Verdunstung im Boden und mindern kühlende Effekte. Materialien wie Stein,… Weiterlesen