Anträge / Anfragen / Initiativen

Menschen in Alten- und Pflegeheimen haben ein besonders hohes Risiko eines schweren Verlaufes einer Covid-19-Erkrankung. Zusätzlich bedeutet ein Lockdown, so wie wir ihn jetzt schon mehrfach hatten, für viele von Ihnen totale Isolation . Dies stellt eine extreme Härte dar, welche gerade bei Demenzpatient*innen durch ihre kognitiven Defizite nicht mehr in der Lage sind, sich an neue Gegebenheiten anzupassen auch drastisch auf den Verlauf der ursprünglichen… Weiterlesen

2020 wurde ein Teilabschnitt der Bochumer Straße als sogenannte „Fahrradstraße“ umfunktioniert. Damit einhergehend sollte auf diesem Straßenabschnitt eine Priorisierung des Fahrradverkehrs erfolgen, der Kraftfahrzeugverkehr sollte auf Anliegerverkehr reduziert werden. Das subjektive Erleben vieler Radfahrender zeigt, dass diese Vorstellung an der Realität vorbeigeht. Insbesondere wird die Straße noch immer als Durchfahrtstraße verwendet, auch ist keine… Weiterlesen

Die Belange des Umweltschutzes haben im Bauleitplanverfahren einen hohen Stellenwert. Um den Folgen des Klimawandels zu begegnen, zählen auch die  Auswirkungen des geplanten Vorhabens auf das Mikroklima dazu. Der Rat der Stadt Herne hat dem Rechnung getragen und am 03.12.2019 einstimmig das Klimafolgenanpassungskonzept beschlossen. Zeitgleich wurde die Verwaltung beauftragt, „Bau- und Stadtentwicklungsprojekte ab 0,5 ha Planungsraum … unter Einsatz eines… Weiterlesen

Seit rund einem Jahr dauert die Corona-Pandemie mittlerweile an. Ein Ende ist derzeit nicht vorhersagbar. Manches deutet daraufhin, dass die Pandemie auch noch das ganz Jahr 2021 prägen könnte. Besonders Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime werden von der Pandemie herausgefordert. Aber auch viele Kulturschaffende, kleine und mittlere Betriebe, der Gastronomiebereich, Sportvereine, Theater, Kinos, Jugendarbeit, Vereine, etc. stehen vor… Weiterlesen

Der Rat der Stadt hat am 23. Juni 2020  - vorbehaltlich der Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen - die Verwaltung beauftragt, die Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft verortet im Konzern Stadt Herne für die Standortentwicklung Blumenthal vorzubereiten, eine Machbarkeitsstudie für die Bahnlinienquerung vom Gelände der International Technology World · ITW · Herne zum Hauptbahnhof Wanne-Eickel… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau von der Beck, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien zu nehmen. Weiterlesen

Ende des Jahres 2020 haben sich 56 (von 136) vollstationär pflegebedürftigen Bewohnerinnen plus 13 Mitarbeiterinnen des Seniorenzentrums “Flora Marzina“ mit dem Coronavirus infiziert. Laut eigenen Angaben des Betreibers seien 8 der infizierten Bewohnerinnen verstorben. Betreiber der Einrichtung ist die Emvia Living Gruppe. Im Seniorenhaus Crange der Alloheim Gruppe hatten sich im Dezember 28 von 80 Bewohnerinnen und sieben Mitarbeiter mit Covid-19… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Steinbach, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren zu nehmen. Weiterlesen

Die Verkehrssituation für Fahrrad- und E-Scooterfahrer ist in vielen Strassen von Eickel katastrophal. Um die Verkehrswende vorran zu treiben und den Autoverkehr zu vermindern ist es zwingend notwendig die Sicherheit Dieser Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und die Streckenführung im Stadtgebiet deutlich zu verbessern. Auf dem Abschnitt der Hauptstrasse zwischen Auf der Wenge und Burg-/Friedgrasstrasse gibt es keinen Fahrradweg, weder auf der Strasse… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, nun haben wir ihn erneut, zum zweiten oder dritten Mal hintereinander: Einen „genehmigungsfähigen“ Haushalt mit einer schwarzen Null als Ergebnis.. Einen sogenannten „ausgeglichenen“ Haushalt, in dem die Stadt Herne genau soviel einnimmt wie sie ausgibt. Viele Menschen fragen sich: Wie ist das möglich angesichts der Pandemie mit all seinen auch negativen finanziellen Auswirkungen (Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen,… Weiterlesen