Anträge / Anfragen / Initiativen

Im Februar, März und April wandern Erdkröten zu ihren Laichplätzen sowie im August, September, Oktober wieder zurück. Leider müssen sie in beiden Fällen die Hofstraße bewandern. Um zu verhindern, das viele Kröten überfahren werden, haben Anwohnerinnen einen Zaun und Eimer aufgestellt, um die Kröten zu sammeln und dann sicher über die Fahrbahn zu tragen. Da auf der Hofstraße keine Geschwindigkeitsbegrenzung gilt, sind allerdings die Helferinnen und Helfer… Weiterlesen

Ein wichtiges Merkmal im Planungsrecht ist die Beteiligung der Öffentlichkeit. So heißt es in § 3 Baugesetzbuch unter anderem, dass "die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu beteiligen" ist. Gleiches gilt für § 16 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen: "Die Bürgerinnen und Bürger sind möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung… Weiterlesen

Im Juli 2016 wurde das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW) durch den Landtag verabschiedet. 1. Bei welchen Verwaltungsverfahren eröffnet die Stadt Herne derzeit den elektronischen Zugang zur Verwaltung gern. §5 und bei welchen ist dies bis zum Stichtag O 1.01.2021 geplant? 2. Welche elektronischen Bezahlmöglichkeiten gern. §7 EGovG NRW bietet die Stadt Herne jetzt bzw. bis zum Stichtag O 1.01.2021 an? 3.… Weiterlesen

Ein wichtiger Merkmal im Planungsrecht ist die Beteiligung der Öffentlichkeit. So heißt es in § 3 Baugesetzbuch unter anderem, dass "die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu beteiligen" ist. Gleiches gilt für§ 16 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen: "Die Bürgerinnen und Bürger sind möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung… Weiterlesen

Die Teilhabekarte soll eine Ermäßigung bei der Inanspruchnahme kommunaler Angebote und Einrichtungen sowie attraktive Konditionen für die Nutzung des ÖPNV vorsehen. Zur Finanzierung und Umsetzung soll nach Möglichkeit auch eine Förderung aus Bundes- oder Landesmitteln genutzt werden; zusätzliche kommunale Belastungen sind möglichst zu vermeiden. Aussagen zu den zu erwartenden Kosten sowie zur Finanzierungsstruktur sind in das Konzept aufzunehmen und… Weiterlesen

§ 37 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen wird wie folgt geändert: In Absatz 2, Satz 2 wird nach "außerdem ist darauf hinzuweisen" eingefügt "dass die Planungsunterlagen auf der Homepage der Stadt Herne zur Einsicht zur Verfügung stehen." Weiterlesen

Spätestens seit Mai 2016 gibt es gehäuft Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern der Rottstraße, Heerstraße und Biesewinkel über eine „Fliegenplage“. Im Jahr 2017 war dies auch mehrfach Thema in der Bezirksvertretung Wanne, ohne dass die Bezirksverordneten eine zufriedenstellende Auskunft bzgl. Herkunft der Plage sowie mögliche Lösungsvorschläge zur Vermeidung bekommen haben. Auch der vom Herrn Bezirksbürgermeister intern eingerichtete und… Weiterlesen

Am 7. März 2013 informierten Vertreter der DB Netz AG im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über das derzeit aktuelle Lärmsanierungsprogramm des Bundes und die damit verbundenen geplanten Lärmschutzmaßnahmen der DB Netz AG auf Herner und Wanne-Eickeler Gebiet. Demnach erhielt die DB Netz AG Fördermittel des Bundes in Gesamthöhe von 10,3 Millionen Euro für Lärmsanierungsmaßnahmen entlang des Streckenabschnitts Herne, Castrop-Rauxel, davon 9,7… Weiterlesen

Das alte Herner Klärwerk auf der sog. Emscherinsel ist seit Längerem für eine neue Nutzung vorgesehen. Zunächst sollte der Zirkus Schnickschnack dort einen dauerhaften Ort erhalten. Dieses Vorhaben wurde aus finanziellen Gründen nicht realisiert. Danach hat die Emscher Genossenschaft, die für dieses Gelände verantwortlich ist, an diesem Ort einen außerschulischen Lernort zum Thema Wasser/Abwasser einrichten wollen. Auch dieses Vorhaben wurde nicht… Weiterlesen

Mit dem Projekt Grüne Hauptstadt Europas Essen 2017 wurde nach Auskunft der Stadt Essen und des RVR eine grüne Dekade für das Ruhrgebiet eröffnet. Im Zuge dieser grünen Dekade soll die Internationalen Gartenausstellung 2027 (IGA) vorbereite werden. Die IGA soll den Abschluss der grünen Dekade bilden. Innerhalb dieser Periode sind verschiedene Projekte vorgesehen, so zum Beispiel der Abschluss des Emscherumbaus. An diesem Prozess sollen alle 53 Kommunen… Weiterlesen