Mit Unverständnis hat zunächst DIE LINKE.Fraktion auf das Verhalten besonders der SPD Fraktion inkl. Hr. Dr. Dudda bei der Diskussion über den Antrag „Kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen“ reagiert. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende stellt fest: „Dass Anträge abgelehnt werden, ist normal. Dass gerade auch unsere Anträge abgelehnt werden, die konkrete Hilfeleistungen für Hernerinnen und Herner zum Inhalt haben – wie z.B. im oben Erwähnten den befristeten Erlass von Gebühren für… Weiterlesen

Rede Klaudia Scholz, Rat der Stadt, 20.05.2020 Weiterlesen

Rede Klaudia Scholz, Rat der Stadt, 20.05.2020 Weiterlesen

Die nicht ausreichende Unterstützung der griechischen Regierung durch die Europäische Union hat zu prekären Zuständen in den überfüllten Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln geführt. Die dortige Situation ist mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität proklamiert, nicht vereinbar. Jedoch müssen insbesondere diejenigen, die der Situation am schutzlosesten… Weiterlesen

Beschluss 1. Der Rat der Stadt Herne ersucht den Oberbürgermeister der Stadt Herne zur Wahrung der Klimaschutzinteressen der Menschen in Herne den Uniper Konzern aufzufordern, sofort den Testbetrieb im Steinkohlekraftwerk Datteln 4 einzustellen. 2. Der Rat der Stadt erteilt der Vertreterin und den Vertreter der Stadt im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne AG die Weisung, einer möglichen Verlängerung des zum 31.12.2020 auslaufenden bzw. einer zum 1.1.2021 Neufassung eines Fernwärmebezugsvertrags… Weiterlesen

Rede zur Einbringung des Antrages „Kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen“ Rat der Stadt Herne, 19.5.2020 „Warum ein kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen für Herne?“ fragen sich sicherlich einige ob der Vielzahl von Hilfsprogrammen für Unternehmen, Solostelbständige, Arbeitnehmerinnen und andere. Ganz einfach: Weil viele der Hilfen zwar kurzzeitige Soforthilfen sind, aber mittelfristig bei weitem nicht ausreichen werden. Denn ist uns allen: Die Pandemie ist nicht morgen, nicht übermorgen… Weiterlesen

Die aktuelle Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens stellt alle vor größte Herausforderungen. Unstrittig ist, dass die Coronakrise drastische Auswirkungen auf vielfältige Bereiche des städtischen Lebens haben werden. Besonders unter der Krise und seinen Folgen zu leiden haben. Weiterlesen