DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

Aktuelles aus der Fraktion

Anfrage: Bebauungsplan Nr. 41 Südstraße

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Der Rat der Stadt hat im Februar 2018 beschlossen, für den Bereich Südstraße Hausnummer 41 im Stadtbezirk Herne-Mitte einen neuen Bebauungsplan aufzustellen, mit der Zielsetzung, dass jegliche Ausweitung von Art und Maß der Nutzung der Thermischen Behandlungsanlage Herne, betrieben durch SUEZ RR IWS REMEDIATION GmbH, ausgeschlossen wird. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Frage: Wie ist der aktuelle Sachstand?   Weiterlesen

Anfrage: Unterstand Hundewiese Holsterhauser Straße/ Bahngleise

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Mehrere Hernerinnen und Herner haben den Wunsch geäußert, auf der Hundewiese einen Unterstand  aufstellen zu lassen, um bei plötzlich auftretendem Unwetter sich entsprechend unterstellen zu können. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Frage: Sieht die Verwaltung Möglichkeiten, diesem Wunsch zeitnah nachzukommen? Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Geruchsgutachten im Suez-Umfeld

Ausschuss f. Umweltschutz

Die Geruchsbelästigungen im Umfeld der Suez-Anlage an der Südstraße sind seit Jahren ein Problem. Trotz vieler Ansagen und Zusagen konnten diese Gerüche nicht unterbunden werden. Im Sommer 2018 haben die Intensität und die Häufigkeit der wahrnehmbaren Gerüche enorm zugenommen. Grund sollen laut Bezirksregierung Arnsberg PAK-haltige Böden aus Italien mit hohem biologischem Anteil gewesen sein. Doch selbst nachdem laut Bezirksregierung die Annahme und Behandlung dieser Stoffe eingestellt worden… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Gabionen

Ausschuss f. Umweltschutz

Steinkörbe, sogenannte Gabionen, sind in den vergangenen Jahren stetig beliebter geworden. Ob als Zaungabionen oder als Gabionenwand (ab 130 cm Höhe) dienen sie immer öfters als Dekorationselemente oder Grenze zum Nachbarn. Je nachdem, welche Bruchsteine als Bestückung der Steinkörbe genutzt werden, scheinen sie auf den ersten Blick eine kostengünstige, leicht zu pflegende Alternative zu konventionellen Sträuchern oder Beeten zu sein. Aus Sicht des Umweltschutzes sind allerdings die Nachteile… Weiterlesen

Anfrage: Duvenbeck-Logistikzentrum

Bezirksvertretung Wanne

In der Nacht vom 30.10 auf den 31.10 ereignete sich im Logistikzentrum der Firma DUVENBECK Kraftverkehr GmbH & Co. Spedition KG an der Schlosstraße in Unser-Fritz ein Rangierunfall, bei dem laut WAZ aus einem defekten Behälter ein paar hundert Liter eines "schwach ätzender flüssiger Stoff" ausgetreten sind. Die Feuerwehr war über 2 Stunden im Einsatz und sperrten unter anderem die Halle ab. 11 Personen wurden aufgrund Atembeschwerden in ein Krankenhaus gebracht. Der defekte Behälter wurde in… Weiterlesen

Die Kindertagesstätte "Nimmersatt" der ev. Matthäus-Gemeinde Wanne ist 2017 von der Gelsenkircher Straße 73 in die Bickernstraße 46 umgezogen. Bzgl. einer möglichen weiteren Nutzung des Gebäudes bzw. des Grundstückes bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Liegt für das Grundstück ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor? Wenn ja: mit welchen Festsetzungen? Gibt es seitens der Verwaltung erste Überlegungen für eine zukünftige Nutzung des Gebäudes bzw. des Grundstückes? Gibt es eine… Weiterlesen

Anfrage: Einheitliche Behördennummer 115

Haupt- & Personalausschuss

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses aufzunehmen. Anfrage: Bereits seit 2011 besteht über den Regelbetrieb der Servicenummer 115 ein niederschwelliges Angebot, um Anliegen von Einwohnerinnen und Einwohnern zu bearbeiten und ihnen als Verwaltung und Dienstleistungserbringer entgegenzutreten. Vor Kurzem ging beispielsweise bei der Stadt Bochum ein… Weiterlesen