Im Stadtbezirk Eickel sollen es gemäß Homepage der Stadt Herne insgesamt 23 offizielle Spiel- und/oder Bolzplätze mit einer Gesamtfläche von 63.000 qm2 geben. Diese reinen Fakten sagen allerdings nicht über Beschaffenheit, Größe, Lage und aktueller Zustand der Flächen aus. Weiterlesen

Dem Ausschuss für Umweltschutz wurde am 6.11.2016 das Gutachten zur Verträglichkeit von Störfall-Betriebsbereichen im Stadtgebiet Herne mit zukünftigen städtischen Planungen zur Kenntnis gegeben. Untersucht wurden in diesem Gutachten sechs Betriebsbereiche (im Einzelnen: INEOS Solvents Germany GmbH, STEAG GmbH, HKW Herne, Linde Gas Produktions-GmbH & Co. KG, Remondis Industrie Service GmbH & Co. KG, Innospec Deutschland GmbH sowie Evonik-Degussa GmbH. In der Stellungnahme der Verwaltung zu… Weiterlesen

Ende Juli gab es bei der Firma Wilhelm Bötzel GmbH & Co. KG einen Großbrand, der durch "Selbstentzündung von Kunststoffteilen" ausgelöst sein soll. Mehr als 60 Feuerwehrleute waren gut viereinhalb Stunden im Einsatz. Wegen der erheblichen Rauchentwicklung wurde damals Anwohnerinnen und Anwohner gebeten, ihre Fenster geschlossen zu halten und Lüftungs- und Klimaanlagen abzuschalten. Mitte November kam es erneut zu einem Brand: Geschredderte Kunststoffabfälle sind in Flamen aufgegangen. Zur… Weiterlesen

Die Stadt Herne verzeichnet in den letzten Jahren zunehmende Schülerinnen- und Schülerzahlen durch erhöhte Geburtenraten und Zuwanderung. Die vorhandenen Schulen sind dem nicht gewachsen, wodurch es im laufenden Schuljahr zur Aufstellung diverser Schulcontainer gekommen ist. Da dies keine Dauerlösung sein kann, ist neben einer kurzfristigen Notplanung eine mittelfristig bis langfristige gefragt, die allen Beteiligten Sicherheit gibt. Im Arbeitskreis Schulentwicklung wurde bereits über die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Syberg, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung aufzunehmen. Anfrage: Zwecks Klärung baurechtlicher oder planungsrechtlicher Fragen kann bei allgemeinen Bauvorhaben eine Bauvoranfrage gestellt werden. Ziel der Anfrage ist es, u.a. vorab die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Vorhabens generell zu prüfen. Wird eine Bauvoranfrage positiv beschieden, ist… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Syberg, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung aufzunehmen. Antrag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadt Herne gibt sich Richtlinien für das Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Baugesetzbuch und des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen Begrü… Weiterlesen

Sowohl die bisherige Geschäftsordnung als auch der Entwurf der neuen Geschäftsordnung weist keine Regelungen zur Berücksichtigung aller im Integrationsrat vertretenden Fraktionen, Gruppen und Einzelmitgliedern bei der Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Ausschüssen der Stadt Herne sowie bei der Wahl der Stellvertreterinnen des Vorsitz auf. Das wollen wir mit den oben genannten Vorschlägen sicherstellen. Daher bitten wir, folgende Änderungsvorschläge zum Entwurf der… Weiterlesen