Die Linke Fraktion Herne/Wanne-Eickel

Aktuelles aus der Fraktion

Die bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne haben eine Vielzahl von Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tischen u.ä. eingerichtet. Beispielhaft seien genannt der Ratsarbeitskreis JobCenter der Arbeitskreis Wochenmärkte der Runde Tisch Sportentwicklungsplanung der Arbeitskreis Schulentwicklung Der Ratsarbeitskreis JobCenter tagt öffentlich, wobei ausschließlich die Mitglieder dieses Arbeitskreises– alle benannt von Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Herne - eine… Weiterlesen

Anfrage: Inanspruchnahme von Leistungen nach § 28 SGB II (Bedarfe für Bildung und Teilhabe)

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Die Anträge für Maßnahmen aus dem Bildungs- und Teilhabepakets sind für die Eltern und Anbieter mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden. Dies führt unter anderem dazu, dass die den Kindern und Jugendlichen zustehenden Angebote nicht in vollem Umfang wahrgenommen werden. Am deutlichsten wird diese Tatsache, wenn man sich die Zahlen bzgl. der Inanspruchnahme von Leistungen für soziale und kulturelle Teilhabe betrachtet, die in Herne von lediglich knapp 12% der Anspruchsberechtigen auch… Weiterlesen

Anfrage: Pumpe Teich Südpool

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Seit vielen Jahren wird der Südpoolteich von der Pumpe an der Robert Brauner Schule befeuchtet. Leider ist der Teich schon seit 2017 völlig ausgetrocknet. Der Hausmeister berichtete, dass die Pumpe stillsteht. Weiterlesen

Am 10. Juli 2018 hat der Rat einen Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat - Revierparks 2020" zur Kenntnis genommen. Als eine wichtiges Ziel des dort vorgestellten Umsetzungskonzept des RVR wurde explizit die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger erwähnt. Wörtlich heißt es: "Die Einbeziehung der Parknutzer ist für die nachhaltige, tragfähige und bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Revierparks mit dem Ziel der Verbesserung der Lebensqualität… Weiterlesen

Auf der 1968 eröffneten und seit 1982 von der AGR betriebenen Zentrale Mülldeponie Emscherbruch (ZDE) wird – im Gegensatz zu den meisten anderen Deponien – fast ausschließlich Sondermüll abgelagert. Das führt zu dem Ergebnis, dass der dort gelagerte Abfall einen wesentlich höheren Anteil an Schadstoffen beinhaltet als Deponien der Klasse I oder II. Folge davon ist u.a. eine sehr hohe Gefahr von sich selbst entzündenden oder durch fremde Einwirkung entstehenden Bränden. Allein im Jahr 2018… Weiterlesen

Die öffentliche Hand ist einer der größten Auftraggeber in Deutschland. Über 500 Milliarden Euro gibt sie im Jahr für Güter, Dienstleistungen und Bauaufträge aus. Bislang geht nur ein kleiner Teil davon an Hersteller, die die Kriterien nachhaltigen Wirtschaftens garantieren. Dazu gehören eine faire Entlohnung genauso wie entsprechende Arbeitsbedingungen und die Einhaltung von Sozialstandards. Sowohl der Bund als auch der europäische Gesetzgeber weisen der öffentlichen Hand eine bedeutende Rolle… Weiterlesen

Antrag: Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune

Ausschuss f. Kinder, Jugend & Familie

Am 20. November 1989 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen das Übereinkommen über die Rechte des Kindes beschlossen. Die Kinderrechtskonvention sichert seitdem die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf der ganzen Welt. Doch leider wissen wir, dass einerseits nicht überall Kinder von ihren Rechten Gebrauch machen können, andererseits nicht alle wissen, dass die Kinderrechte überhaupt existieren. Durch eine Teilnahme am "Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune" kann Herne aktiv… Weiterlesen