DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

Aktuelles aus der Fraktion

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses aufzunehmen. Anfrage: Sowohl auf den Wanner Mondnächten als auch auf der Cranger Kirmes wurden erstmals die sogenannten "Herner Truckersperren (HTS)" als Ersatz für feste Betonquader eingesetzt. Diese Sperren sollten dazu dienen, den Verkehr zu kanalisierten, zu verlangsamen sowie vor Terroranschlägen z.b. mit einem LKW… Weiterlesen

Anfrage: Wohnblock Emscherstraße 78-96

Bezirksvertretung Wanne

Die Wohn- und Lebenssituation rund um den Wohnblock Emscherstraße 78-96 wurde schon mehrfach öffentlich thematisiert (zuletzt WAZ Herne vom 2.8.2018 und im WDR am 1.7.2018). Die Wohnsituation hat sich trotzdem nicht verbessert, sondern weiter verschlechtert.  NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach spricht in diesem Zusammenhang sogar von „unhaltbaren Zuständen“. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1.     Wurden im Wohnblock "Emscherstraße" von der Stadt Herne… Weiterlesen

Anfrage: Sicherheitskonzept Cranger Kirmes

Bezirksvertretung Wanne

Das Sicherheitskonzept für die 583. Cranger Kirmes weist erhebliche Änderungen gegenüber den bisherigen Sicherheitskonzepten aus.  Ziel war es unter anderem,  möglichst wenige Pkw und Busse in den inneren Bereich des Geländes zu lassen mit dem Ergebnis, dass Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV mit Ausnahme von Fahrgäste der regulären Linie 323 erheblich längere Fußwege in Kauf nehmen mussten und das großräumig Parkverbotszonen während der Cranger Kirmes eingerichtet wurden In diesem… Weiterlesen

Antrag zur Geschäftsordnung "DB Schallschutzwände"

Bezirksvertretung Wanne

Gemäß obiger Geschäftsordnung müssen Anfragen nicht behandelt werden, wenn die Auskunft innerhalb der letzten sechs Monate bereits erteilt wurde. In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 26. Juni 2018 wurde die Frage von der Verwaltung im Rahmen einer detaillierteren Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Röll beantwortet. Gemäß Sitzungsprotokoll der o.g. Sitzung wurde dort u.a. mitgeteilt, dass die geplante Bauzeit der Lärmschutzwände im Dezember 2017 endete, jedoch wegen… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Baumspenden und -patenschaften

Ausschuss f. Umweltschutz

Bäume und Sträucher sind gerade in dicht bebauten Städten wie Herne ein wichtiger Faktor. Sie verbessern die Luftqualität, bilden Sauerstoff, binden Schadstoffe. Darüber hinaus sorgen sie für ein besseres Kleinklima, bieten einen Lebensraum für Vögel und Insekten und tragen wesentlich zu einer lebenswerten, grünen Stadt bei. Darüber hinaus identifizieren sich viele Einwohnerinnen und Einwohner mit "ihren" Bäumen, z.B. denen in ihrer Straße oder besonders schönen, alten und großen Bäumen in ihrem… Weiterlesen

Sachstandsbericht Umweltinspektionen

Ausschuss f. Umweltschutz

Anfang des Jahres 2016 wurde sowohl im Ausschuss für Umweltschutz als auch im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung ein erster Bericht über die im Zeitraum von Juli 2013 bis Dezember 2015 durchgeführten Umweltinspektionen für immissionsschutzrechtlichen Anlagen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Herne, die einer Genehmigung bedürfen, vorgestellt. Auf Nachfrage im September 2017 teilte die Verwaltung mit, das im Jahre 2016 insgesamt neun und bis zu diesem Zeitpunkt im Jahr 2017 lediglich… Weiterlesen

Anfrage: Krötenwanderung

Ausschuss f. Umweltschutz

Im Februar, März und April wandern Erdkröten zu ihren Laichplätzen sowie im August, September, Oktober wieder zurück. Leider müssen sie in beiden Fällen die Hofstraße bewandern. Um zu verhindern, das viele Kröten überfahren werden, haben Anwohnerinnen einen Zaun und Eimer aufgestellt, um die Kröten zu sammeln und dann sicher über die Fahrbahn zu tragen. Da auf der Hofstraße keine Geschwindigkeitsbegrenzung gilt, sind allerdings die Helferinnen und Helfer bei ihren Hilfsaktionen stark gefährdet.… Weiterlesen