Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde. Es ist dringend erforderlich, jetzt auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik zu effizienten und konsequenten Maßnahmen zu greifen, um die Katastrophe… Weiterlesen

Die bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne haben eine Vielzahl von Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tischen u. ä. eingerichtet. Beispielhaft seien genannt • der Ratsarbeitskreis JobCenter • der Arbeitskreis Wochenmärkte • der Runde Tisch Sportentwicklungsplanung • der Arbeitskreis Schulentwicklung Der Ratsarbeitskreis JobCenter tagt öffentlich, wobei ausschließlich die Mitglieder dieses Arbeitskreises– alle benannt von Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Herne - eine… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses zu nehmen. Bechlussvorschlag: In der Verwaltung der Stadt Herne wird eine Stabsstelle Förderakquise eingerichtet. Aufgaben der Stabsstelle sollen u.a. sein: Fachbereichsübergreifende Prüfung aller anstehenden Projekte ab einem Investitionsvolumen von mehr als 20.000,- auf mögliche Förderungen durch die EU, den Bund, das… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses zu nehmen. Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, alle Jugendlichen mit Vollendung des 16. Lebensjahres persönlich in Schriftform über ihre Widerspruchsrechte gegen die Weiterleitung ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu informieren. Die Benachrichtigung erfolgt  dabei zu einem jährlichen Stichtag. Begründung: Die… Weiterlesen

Aufgrund von Kanalarbeiten auf der Rottbruchstraße, verbunden mit einer Vollsperrung der Fahrbahn zwischen der Bielefelder Straße und An der Ziegelei, wurden ab November 2018 für ca. 8 Monate die Linien 390 und NE33 in beiden Fahrtrichtungen großzügig umgeleitet, wobei für die Dauer der Umleitung die Haltestellen Buschkampstraße, An der Ziegelei, Shamrockring und Getrudenplatz aufgehoben wurden. Durch den Wegfall dieser Haltestellen war ein Großteil der Anwohnerinnen de facto vom ÖPNV-Netz der… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des  Schulausschusses zunehmen. Anfrage: Der Landtag NRW hat beschlossen, für 2018 erstmalig die insgesamt 434 Millionen Euro, die das Land aus Bundesmitteln für die Integration erhält, vollständig an die Kommunen weiterzuleiten. Herne hat demnach 2018 erstmalig 800.000 - 1.000.000 Euro zusätzliche Mittel für Projekte zur Integration von Flüchtlinge… Weiterlesen

Sehr geehrter Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Schulausschusses zunehmen. Anfrage: Nach zähen Verhandlungen haben Bund und Länder die Verwaltungsvereinbarung für den "DigitalPakt Schule" unterzeichnet. Damit startet der Digital Pakt am 17. Mai 2019. Ziel des Programms soll sein, für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik zu sorgen. Insgesamt stehen mindestens 5,5 Milliarden… Weiterlesen