DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

Aktuelles aus der Fraktion

Beschlussvorschlag: Pandemiebedingter Mehrbedarf

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit & Senioren

Am 03.02.2021 wurde vom Koalitions-Ausschuss der Bundesregierung eine Einmalzahlung von 150 € für Grundsicherungsbeziehende (einschließlich „Hartz 4“) beschlossen. Das ist zwar ein Teilerfolg, der den regelmäßigen sozialpolitischen Protesten verschiedener Verbände geschuldet ist, aber bei weitem nicht ausreichend. Aus diesem Grunde empfehlen wir dem Rat der Stadt das Herner Jobcenter anzuweisen, sich in der Trägerversammlung für die Gewährung eines monatlichen Pandemiezuschusses in Höhe von 100… Weiterlesen

Antrag: Besuchslotsen in Alten- und Pflegeheimen

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit & Senioren

Menschen in Alten- und Pflegeheimen haben ein besonders hohes Risiko eines schweren Verlaufes einer Covid-19-Erkrankung. Zusätzlich bedeutet ein Lockdown, so wie wir ihn jetzt schon mehrfach hatten, für viele von Ihnen totale Isolation . Dies stellt eine extreme Härte dar, welche gerade bei Demenzpatient*innen durch ihre kognitiven Defizite nicht mehr in der Lage sind, sich an neue Gegebenheiten anzupassen auch drastisch auf den Verlauf der ursprünglichen Erkrankung auswirkt. Demenzpatient*inne… Weiterlesen

Anfrage: Fahrradstraße Bochumer Straße

Ausschuss f. Digitales, Infrastruktur & Mobilität

2020 wurde ein Teilabschnitt der Bochumer Straße als sogenannte „Fahrradstraße“ umfunktioniert. Damit einhergehend sollte auf diesem Straßenabschnitt eine Priorisierung des Fahrradverkehrs erfolgen, der Kraftfahrzeugverkehr sollte auf Anliegerverkehr reduziert werden. Das subjektive Erleben vieler Radfahrender zeigt, dass diese Vorstellung an der Realität vorbeigeht. Insbesondere wird die Straße noch immer als Durchfahrtstraße verwendet, auch ist keine erhöhte Rücksichtnahme auf Radfahrende… Weiterlesen

Die Belange des Umweltschutzes haben im Bauleitplanverfahren einen hohen Stellenwert. Um den Folgen des Klimawandels zu begegnen, zählen auch die  Auswirkungen des geplanten Vorhabens auf das Mikroklima dazu. Der Rat der Stadt Herne hat dem Rechnung getragen und am 03.12.2019 einstimmig das Klimafolgenanpassungskonzept beschlossen. Zeitgleich wurde die Verwaltung beauftragt, „Bau- und Stadtentwicklungsprojekte ab 0,5 ha Planungsraum … unter Einsatz eines mikroskaligen Klimamodells“… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Corona-Bürgerrat

Rat der Stadt

Seit rund einem Jahr dauert die Corona-Pandemie mittlerweile an. Ein Ende ist derzeit nicht vorhersagbar. Manches deutet daraufhin, dass die Pandemie auch noch das ganz Jahr 2021 prägen könnte. Besonders Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime werden von der Pandemie herausgefordert. Aber auch viele Kulturschaffende, kleine und mittlere Betriebe, der Gastronomiebereich, Sportvereine, Theater, Kinos, Jugendarbeit, Vereine, etc. stehen vor großen und teilweise existenzgefährdenden… Weiterlesen

Der Rat der Stadt hat am 23. Juni 2020  - vorbehaltlich der Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen - die Verwaltung beauftragt, die Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft verortet im Konzern Stadt Herne für die Standortentwicklung Blumenthal vorzubereiten, eine Machbarkeitsstudie für die Bahnlinienquerung vom Gelände der International Technology World · ITW · Herne zum Hauptbahnhof Wanne-Eickel bzw. zur Innenstadt mittels einer… Weiterlesen

DIE LINKE fordert Digitalen Marktplatz Herne

DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

Online-Handel, Corona-Pandemie – die Auswirkungen für den Marktplatz Herne mit seinen beiden Fußgängerzonen werden erheblich sein. Besonders betroffen: Die kleinen, inhabergeführten Geschäfte, Gastronomiebetriebe, Kleinhanderwerkler. Weiterlesen