In der öffentlichen Meinung wird immer wieder kolportiert, das große Flächen des Gelände versiegelt wären. Demgegenüber stehen Aussagen, das es höchstens 15-20% seien. Bei einer Ortsbesichtigung würden wir uns ein eigenes Bild machen können. Darum fordern wir: Der Ausschuss für Umweltschutz führt… Weiterlesen

Auch in diesem Sommer hat die Hitzewelle dramatische Folgen für unsere Bäume in Herne gehabt. Viele sind der Hitze zum Opfer gefallen. Um Bäume vor dem Austrocknen zu bewahren gibt es verschiedene Bewässerungssysteme, die bei extremer Hitze genutzt werden können. Eine davon sind Bewässerungssäcke,… Weiterlesen

Die AGR hat 2015 auf Herner Gebiet 25.000 Quadratmeter Wald gerodet. Der Landesbetrieb Wald und Holz hat dafür die doppelte Menge an Waldausgleichspflicht für Herne gefordert. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1.      Wie viele Bäume, bzw. Quadratmeter wurden… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Klonki, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie aufzunehmen. Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, den Spielplatz auf der Saarlandstraße wieder… Weiterlesen

Anfang März 2016 schlug im nicht öffentlich tagenden „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ die Verwaltung vor, die Sportplätze Wiesenstraße und Gartenstr. (Horststadion) auf der Wiesenstraße zusammen zu legen, um den dann frei werdenden Platz an der Gartenstraße für Wohnbebauung „zu… Weiterlesen

Die Stadt Herne erhebt gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz NRW Beiträge für Herstellung, Erweiterung und Verbesserung einschließlich Erneuerung von Straßen u. ä. . Wie hoch die anteiligen Kosten sind, die  Hauseigentümerinnen und Eigentümer entrichten müssen, ist festgelegt in der Satzung der Stadt… Weiterlesen

Der Gesetzgeber hat mit dem Bundesteilhabegesetz beschlossen, dass die Leistungen der Eingliederungshilfe ab dem 1. Januar 2020 neu organisiert werden. Bisher gilt, dass in Nordrhein-Westfalen die Landschaftsverbände zuständig sind für die sogenannten stationäre Leistungen. Diese betreffen die… Weiterlesen

Viele Klagen von ALG-II-Leistungsberechtigten landen vor dem Sozialgericht. Dort werden ca. 40 Prozent aller Klagen gegen ausgesprochene Sanktionen im Sinne der Klagenden entschieden. Dies macht deutlich, dass die Sozialgerichte mit einer Flut von Klagen unnötig belastet werden.Viele Klagen und… Weiterlesen

Seit mehr als 2 Jahren parkt ein Personenbus auf einen Seitenstreifen der Hammerschmidtstraße (gegenüber Edeka/Lidl), ohne das er bewegt worden ist. Seit mehr als einem Jahr ist er auch nicht mehr zugelassen. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Wie ist es… Weiterlesen

Das 1954 eröffnete Hallenbad in Wanne-Süd wurde 2016 geschlossen. Per Anordnung wurde es im Juni 2018 unter vorläufigen Denkmalschutz gestellt. Gemäß § 4, Absatz 2, Satz 2  DSchG NRW verliert die Anordnung "ihre Wirksamkeit, wenn nicht innerhalb von sechs Monaten das Verfahren zur Eintragung in die… Weiterlesen

Ende 2018 hat der Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern nach 2 Jahren Provenienzforschung festgestellt: Bei mehreren Hundert Ausstellungsstücken ist die Herkunft nicht geklärt, es ist nicht geklärt, ob sie nicht Jüdischen Familien geraubt worden sind. NDR Kultur leitet ein entsprechendes Interview… Weiterlesen

Im Antwortschreiben des Herrn Oberbürgermeister Herrn Dr. Frank Dudda auf das an allen Mitgliedern des Rates der Stadt Herne zugegangenen Schreiben der BI Stadtwald Herne-Wanne bzgl. des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 240 (General Blumenthal) wird u.a. behauptet, das "eine erhebliche… Weiterlesen

Bei der Umgestaltung des Kreuzungsbereich Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße / Dorneburger Straße und Königstraße zu einem Kreisverkehr kommt es zu erheblichen Beeinträchtigungen: Die Erreichbarkeit von Altpapier- und Altglassammelbehälter ist durch den Wegfall "die anliegenden Geschäfte,… Weiterlesen

Anfang März 2016 wurde im nicht öffentlich tagenden „Runden Tisches Sportstätten - Fußballsport in Herne" dem Vorschlag der Verwaltung, die Sportplätze Wiesenstraße und Gartenstr. (Horststadion) auf der Wiesenstraße zusammen zu legen, um den dann frei werdenden Platz an der Gartenstraße für… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadtverordnete, liebe BesucherInnen auf der Zuschauertribüne, Von Konstanz bis Kiel, in Münster als auch Bochum wurde der Klimanotstand ausgerufen und heute wohl auch in Herne. Ganz ehrlich: Wir mussten lange überlegen, ob wir den vorliegenden Beschlussvorschlag… Weiterlesen

Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche… Weiterlesen

Die bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne haben eine Vielzahl von Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tischen u. ä. eingerichtet. Beispielhaft seien genannt • der Ratsarbeitskreis JobCenter • der Arbeitskreis Wochenmärkte • der Runde Tisch Sportentwicklungsplanung • der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses zu nehmen. Bechlussvorschlag: In der Verwaltung der Stadt Herne wird eine Stabsstelle Förderakquise eingerichtet. Aufgaben der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses zu nehmen. Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, alle Jugendlichen mit Vollendung des 16. Lebensjahres persönlich in… Weiterlesen

Aufgrund von Kanalarbeiten auf der Rottbruchstraße, verbunden mit einer Vollsperrung der Fahrbahn zwischen der Bielefelder Straße und An der Ziegelei, wurden ab November 2018 für ca. 8 Monate die Linien 390 und NE33 in beiden Fahrtrichtungen großzügig umgeleitet, wobei für die Dauer der Umleitung… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des  Schulausschusses zunehmen. Anfrage: Der Landtag NRW hat beschlossen, für 2018 erstmalig die insgesamt 434 Millionen Euro, die das Land aus Bundesmitteln… Weiterlesen

Sehr geehrter Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Schulausschusses zunehmen. Anfrage: Nach zähen Verhandlungen haben Bund und Länder die Verwaltungsvereinbarung für den "DigitalPakt Schule"… Weiterlesen

Die Verwaltung des Jugendamtes der Stadt Herne Typisch Stadt Herne. Erst wird die Anlage nicht ständig instand gehalten und dann hat man einen Grund diese zu entsorgen. Für neue Spielgeräte ist kein Geld vorhanden. Ist ja auch nur für die Kinder. Und so etwas nennt sich kinderfreundliche Stadt. Dur… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne hat am 27.11.2018 einstimmig ohne Enthaltung die Verwaltung beauftragt,  "Kontakt mit der Bezirksregierung Arnsberg aufzunehmen und sie zu bitten, ein neutrales Geruchsgutachten zu planen, welches die realen (nicht prognostizierten) Geruchsimmissionen im Umfeld der… Weiterlesen

Die extremen Wetterereignisse der letzten Jahre machen deutlich, dass der Klimawandel auch in Herne angekommen ist. Ein hoher Versiegelungsgrad, insbesondere in den Innenstädten, verstärkt die klimatischen Veränderungen. Undurchlässige Materialien verhindern eine natürliche Verdunstung im Boden und… Weiterlesen

Der Hitzesommer 2018 liegt hinter uns. Leider wird ein ähnlich heißer Sommer 2019 von Wissenschaftlern vorrausgesagt. Die Biodiversität und auch die Artenvielfalt ist hochgradig gefährdet. So hatten wir letztes Jahr mehrere Vorträge zu diesem Thema im Umweltausschuss. Das Wuppertaler Ingenieursbüro… Weiterlesen

Drei Gutachten wurden im letzten Jahr zu Starkregenflutungen und Hitzesommer vorgestellt 1. Ingenieursbüro Reinhard Beck, Sebastian Arns. 2. Bochumer Forschungsgruppe K. Plan GmbH Frau Dr. Monika Steinrücke. 3. RVR Klimagutachten Frau Astrid Snowdown und Herr Marcel Pussack von der Metropole Ruhr.… Weiterlesen

Nach den Missbrauchsfällen in Lügde kommt zu Recht die Frage auf, warum der mutmaßliche Täter als Pflegevater für ein Kind eingesetzt wurde und - trotz eindeutiger Hinweise auch von Behörden auf Misshandlung - noch zwei Jahre bleiben konnte. Heute kann man sicherlich feststellen, dass im o.g. Fall… Weiterlesen

Nach den Missbrauchsfällen in Lügde kommt zu Recht die Frage auf, warum der mutmaßliche Täter als Pflegevater für ein Kind eingesetzt wurde und - trotz eindeutiger Hinweise auch von Behörden auf Misshandlung - noch zwei Jahre bleiben konnte. Heute kann man sicherlich feststellen, dass im o.g. Fall… Weiterlesen

Im Jahr 2016 hat die Verwaltung die Mitgliedern des Ausschusses für Umweltschutz darüber infornmiert, dass zu diesem Zeitpunkt insgesamt sechs Störfallfirmen in Herne angesiedelt sind. Seit der Übernahme der Firma Müntefering durch Reimondis 2018 unterliegt dieser Betriebsstandort neuerdings auch… Weiterlesen