Laut Pressemitteilung der Stadt wurden in Herne bei 201 Hernerinnen und Hernern Covid-19 nachgewiesen, wovon 184 Personen wieder genesen und zwei Personen verstorben sind (Stand: 10. Juni). Ob dies allerdings die tatsächliche Zahl aller Infizierten ist, ist zu bezweifeln, erscheinen in der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Klonki, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zunehmen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft, ob die Zahl der Corona-Tests in Herne so… Weiterlesen

Der beste Infektionsschutz ist der Verkauf von Waren und Verzehr in der „frischen“ Luft – also außerhalb geschlossener Räumen. Die Corona-Pandemie und den damit beschlossenen Verordnungen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) enthielt und enthält zahlreiche… Weiterlesen

Am 3. Juni hat die Bundesregierung ein insgesamt 130 Milliarden schweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, das unter anderem vorsieht, Kommunen bei den finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Krise zu entlasten. Weiterlesen

Das wahre Gesicht der Herner SPD! Oder: Der ewige Kampf zwischen Ankündigungs- und Realpolitk! Die Ankündigung: Im Entwurf zum Programm zur Kommunalwahl 2020 hat die Herner SPD die Einführung eines sogenannten Rats-TV beschlossen. Die reale Politik: In der letzten Ratssitzung hat die SPD… Weiterlesen

So fasst Daniel Kleibömer, Herner OB-Kandidat der LINKEN und langjähriges Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Sozialausschuss der Stadt Herne, die neuste Studie zur Kinderarmut der Bertelsmann-Stiftung kurz und knapp zusammen. Weiterlesen

Daniel Kleibömer. OB-Kandidat der LINKEN unterstützt die Forderung des Herner CDU Oberbürgermeisterkandidaten Timon Radicke nach gebührenfreier Nutzung von Straßen und Plätzen für die Außengastronomie. Weiterlesen

Erklärung zur Stellungnahme der Herner-FDP bzgl. des strittigen Polizeieinsatz am Pfingstwochenende In ihrer Berichterstattung zu dem strittigen Polizeieinsatz in Herne am Pfingstwochenende hat die Herner WAZ auch Bezug genommen auf eine Pressemitteilung der Herner Linken zu diesem Vorfall sowie… Weiterlesen

Das Land NRW hat das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege aufgehoben; ab dem 08. Juni 2020 startete der eingeschränkte Regelbetrieb. Hygienekonzepte werden überarbeitet und durch die Bildung fester Gruppen werden die Kontakte der Kinder untereinander reduziert. Auch wenn viele Eltern… Weiterlesen

In der Berichterstattung zum strittigen Polizeieinsatz in Herne am Pfingstwochenende hat die Herner WAZ auch Bezug genommen auf eine Pressemitteilung der Herner Linken zu diesem Vorfall sowie auf eine Stellungnahme zu dieser PM der Herner FDP. Klaus Füßmann wirft uns darin stellvertretend für die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Herne zu nehmen. Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, auf die Erhebung von Gebühren nach der Marktstandsgebührensatzung für die… Weiterlesen

Am Pfingstwochenende kam es in Herne-Wanne zu einem Polizeieinsatz, von dem mittlerweile Videos über Facebook und Twitter verbreitet werden. Nachbarn hatten den Vorfall mit ihren Handys gefilmt. Schaut man sich die Videos an, dann ist folgendes zu sehen: Die Polizei fordert einen Mann auf, sich… Weiterlesen

DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel fordert die Herner Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD) dazu auf, Ihren Einfluss geltend zu machen, um den Kauf von amerikanischen Mehrzweckkampfflugzeugen vom Typ McDonnell Douglas F/A-18 zu verhindern. Dies ist die Antwort von Frau Müntefering Weiterlesen

Mit Unverständnis hat zunächst DIE LINKE.Fraktion auf das Verhalten besonders der SPD Fraktion inkl. Hr. Dr. Dudda bei der Diskussion über den Antrag „Kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen“ reagiert. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende stellt fest: „Dass Anträge abgelehnt werden, ist… Weiterlesen

Rede Klaudia Scholz, Rat der Stadt, 20.05.2020 Weiterlesen

Rede Klaudia Scholz, Rat der Stadt, 20.05.2020 Weiterlesen

Die nicht ausreichende Unterstützung der griechischen Regierung durch die Europäische Union hat zu prekären Zuständen in den überfüllten Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln geführt. Die dortige Situation ist mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die die unteilbaren und… Weiterlesen

Beschluss 1. Der Rat der Stadt Herne ersucht den Oberbürgermeister der Stadt Herne zur Wahrung der Klimaschutzinteressen der Menschen in Herne den Uniper Konzern aufzufordern, sofort den Testbetrieb im Steinkohlekraftwerk Datteln 4 einzustellen. 2. Der Rat der Stadt erteilt der Vertreterin und den… Weiterlesen

Rede zur Einbringung des Antrages „Kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen“ Rat der Stadt Herne, 19.5.2020 „Warum ein kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen für Herne?“ fragen sich sicherlich einige ob der Vielzahl von Hilfsprogrammen für Unternehmen, Solostelbständige, Arbeitnehmerinnen und… Weiterlesen

DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel fordert die Herner Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD) dazu auf, Ihren Einfluss geltend zu machen, um den Kauf von amerikanischen Mehrzweckkampfflugzeugen vom Typ McDonnell Douglas F/A-18 zu verhindern. Hintergrund: Die Bundesverteidigungsministerin… Weiterlesen

Die aktuelle Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens stellt alle vor größte Herausforderungen. Unstrittig ist, dass die Coronakrise drastische Auswirkungen auf vielfältige Bereiche des städtischen Lebens haben werden. Besonders unter der Krise und seinen… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne appelliert an die Bundesregierung und die Landesregierung, einen ‚Corona-Schutzschirm‘ für die kommunalen Gebietskörperschaften auf den Weg zu bringen. Dieser soll mindestens die Einnahmeausfälle von Kommunen und Landkreisen auffangen, das Altschuldenproblem der betroffenen… Weiterlesen

Auf Grundlage eines am 15. April 2020 gefassten Beschlusses der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs des Länder begann in Nordrhein-Westfalen ab dem 20. April 2020 die Öffnung der Schulen. Wurde der Schulbetrieb zunächst ab dem 20. April für die weiterführenden Schulen zur… Weiterlesen

Alle Umweltverbände und Klimaaktivist*innen sind empört darüber, wie schleppend die Energiewende vorranschreitet. Trotzdem soll noch dieses Jahr ein neues Steinkohle-Kraftwerk im Kreis Recklinghausen in unserer direkten Nachbarschaft ans Netz gehen: Datteln 4. Weiterlesen

Schülerinnen und Schüler mussten in den letzten Wochen zu Hause lernen und noch ist nicht klar, wie lange dies noch der Fall sein wird. Die Versorgung der SuS mit Aufgaben je nach Schule und Lehrkraft erfolgte auf verschiedenen Wegen: Per mail, per Post, über Messenger-Dienste oder schuleigene… Weiterlesen

Die Corona-Pandemie hat unter anderem datu geführt, dass drastische Maßnahmen getroffen worden sind, die einerseits Grundrechte beschneiden, andererseits aber auch Sinn machen angesichts der vielfach nur virtuell wahrgenommen Gefahren, die von Corona ausgehen. Doch wer ist besonders vom Virus… Weiterlesen

Wenn es darum geht, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und seine Auswirkungen zu begrenzen, sind wir alle gefordert. In den kommenden Monaten wird sich die Zahl der Corona-Infizierten drastisch erhöhen. In Frage steht nicht, ob dies geschieht, sondern wie schnell. Darum muss jetzt im… Weiterlesen

Dieses von Hanna Arendt formulierte und im Grundgesetz der Bundesrepublik verankerte Prinzip hat am 4.3. 2020 die überwältigende Mehrheit der Mitglieder des Deutsche Bundestages mit Füßen getreten. An diesem Tag hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung einen Antrag der Grünen Fraktion auf… Weiterlesen

Da beschließt derr Ausschuss für Umweltschutz Ende 2018 auf Antrag der LINKEN. Fraktion einstimmig ohne Enthaltung, die Verwaltung zu beauftragen, darzulegen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, "um das Aufstellen von sogenannten Gabionenzäune bzw. -wände zu vermindern sowie der Entstehung von… Weiterlesen

Die Raumnot an der Schule am Schwalbenweg wurde zuletzt in der WAZ vom 6. Januar thematisiert. Dem Artikel konnte man unter anderem entnehmen, dass nach Aussage von Frau Klemczak dem Schulausschuss die Problematik sehr wohl bekannt sei. Weiter heißt es in dem Artikel, dass "wir uns auch schon die… Weiterlesen