Alle Neuigkeiten können in einem Feed abonniert werden. Und so geht's: Einfach folgenden Link kopieren und zum Podcatcher oder RSS-Reader hinzufügen:
Nachrichten-Feed – Die Linke KV Herne/Wanne-Eickel
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist insgesamt angespannt. Vor allem billiger Wohnraum wird immer knapper. Allein seit 2013 ist der Bestand an Sozialwohnungen um mehr als 300 zurückgegangen. Gleichzeitig ist die Zahl der anspruchsberechtigten Haushalte in den letzten Jahren kontinuierlich gesteigen. … Weiterlesen
Der Rat der Stadt Herne hat am 15. März 2016 den Grundsatzbeschluss zur Revitalisierung der ehemaligen Hertie Immobilie gefasst. Beauftragt werden sollte der Investor Landmarken AG Aachen mit dem Konzept "Neue Höfe Herne" des Architekturbüros HPP - Hentrich-Petschnigg & Partner . Vorgesehen waren… Weiterlesen
Die Städtekoalition gegen Rassismus (http://www.eccar.info/en/welcome-eccar) ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 ins Leben gerufen wurde. Das Ziel ist, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, die sich gemeinsam für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung… Weiterlesen
Die 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum sieht unter anderem vor, die reguläre Taktzeit der Linie 306 - mit Ausnahme von 2 Stunden in der Hauptverkehrszeit - von 10 min auf 15 min zu reduzieren. Diese Taktausdünnung hat erhebliche Auswirkungen auf die Qualität des… Weiterlesen
Die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum war in Herne - im Gegensatz zu der Situation in anderen Großstädten - bisher kein größeres Problem. Für die Zukunft ist aber davon auszugehen, das aufgrund der wieder steigenden Einwohnerzahl und der dadurch entstehenden Konkurrenz auf dem… Weiterlesen
Bei den beiden Tochtergesellschaften der Wanner-Herner Eisenbahn, der Container-Terminal Herne (CTH) und dem Eisenbahn-Technik-Zentrum (ETZ) gilt zur Zeit keine Tarifbindung Die Herner Bädergesellschaft beschäftigt sogenannte „Mini-Jobber“, für die kein Tarifvertrag Anwendung findet. Im Rahmen des… Weiterlesen
Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den vermögendsten Staaten der Welt. 2015 wurden pro Kopf Waren und Dienstleistungen im Wert von über 37.000 Euro erwirtschaftet. Das Bruttoinlandsprodukt wächst stetig. Dieser Reichtum ist jedoch höchst ungleich verteilt. Die reichsten zehn Prozent der… Weiterlesen
In den letzten Monaten hat der Sozialausschuss mehrfach über die Einführung einer Versichertenkarte für Flüchtlinge beraten. Eine Mehrheit der Politik, gestützt auf Einschätzungen der Verwaltung, hat dies stets abgelehnt. In NRW haben bislang auch nur wenige Städte von dieser Möglichkeit Gebrauch… Weiterlesen
Seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie garantiert Menschen mit Behinderungen im Artikel 19, Unabhängige Lebensführung, dass sie "die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in… Weiterlesen
Das Fragerecht für in bürgerschaftlichen Gremien gewählte Vertreterinnen wie dem Integrationsrat dient dem Zweck, kurzfristig notwendige Information einzuholen. Es ist ein wichtiger Bestandteil der Kontrolle der Verwaltung. Mit der im Entwurf vorgeschlagenen Einschränkung werden diese elementaren… Weiterlesen
Die 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum sieht unter anderem vor, die reguläre Taktzeit der Linie 306 – mit Ausnahme von 2 Stunden in der Hauptverkehrszeit - von 10 min auf 15 min zu reduzieren. Diese Taktausdünnung hat erhebliche Auswirkungen auf die Qualität des… Weiterlesen
Das Fragerecht für in bürgerschaftlichen Gremien gewählte Vertreterinnen dient dem Zweck, kurzfristig notwendige Information einzuholen. Es ist ein wichtiger Bestandteil der Kontrolle der Verwaltung. Mit der im Entwurf vorgeschlagenen Einschränkung werden diese elementaren politische Rechte… Weiterlesen
Die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum war in Herne - im Gegensatz zu der Situation in anderen Großstädten - bisher kein größeres Problem. Für die Zukunft ist aber davon auszugehen, das aufgrund der wieder steigenden Einwohnerzahl und der dadurch entstehenden Konkurrenz auf dem… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Merten, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz zu nehmen. Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft mögliche Einsatzbereiche von Mooswänden und/oder ’’City Trees’’ im… Weiterlesen
Die hohe Zustimmung für das Referendum in der Türkei unter den türkischen Wählerinnen und Wählern in Deutschland hat viele überrascht. Seitdem sind sich augenscheinlich alle einig, dass der Ausgang des Referendums nicht ohne Folgen für hier lebende Menschen mit türkischen Wurzeln bleiben wird.… Weiterlesen
Angesichts der aktuellen Situation in einigen europäischen Staaten wie Polen und der Türkei, in denen es ernst zu nehmende Überlegungen zur Wiedereinführung der Todesstrafe gibt, hält es der IR Herne für geboten, sich klar gegen Überlegungen der Wiedereinführung der Todesstrafe zu positionieren. … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Syberg, DIE LINKE. Fraktion Herne/ Wanne Eickel bittet Sie folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zu nehmen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der… Weiterlesen
Die Entwicklung der Gehälter im öffentlichen Dienst blieb im letzten Jahrzehnt hinter der Entwicklung der Gehälter in der Privatwirtschaft zurück. Es besteht dringender Nachholbedarf. Seit Jahren stattfindender Personalabbau, permanent steigende Anforderungen, keine akzeptable Personalbemessung und… Weiterlesen
Bund und Länder verhandeln derzeit über eine Reform des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII). Ersten Entwürfen zu Folge soll eine neuen Hilfeart mit abgesenkter Betreuungsintensität (§ 34a SGB VIII-E) eingeführt werden. Außerdem soll in Abkehr von der aktuellen individuellen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, den Punkt "Sachstand Abschiebungen in Herne" auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschuss zu nehmen. Begründung Herne hat 2016 fast zehnmal mehr Flüchtlinge abgeschoben als 2015, darunter… Weiterlesen
Die Bezirksvertetung Herne-Mitte hat am 26.11.2015 die Umgestaltung Neumarkt/Schäferstraße beschlossen. Teil des Beschlusses war eine Änderung gegenüber der ursprünglichen Planung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr: Sollten noch laut Verwaltungsvorschlag von den 16 auf dem Neumarkt befindlichen… Weiterlesen
Die Verwaltung plant die Zügigkeit an der Grundschule Laurentiusschule zum Schuljahr 2017/2018 auf drei Eingangsklassen je Schuljahr zu erhöhen. Damit soll der im Stadtbezirk Wanne zwingend notwendige 11. Grundschulzug gesichert werden. Dazu soll ein Erweiterungsbau auf dem Schulgelände für ca. 2,6… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Merten, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Vorschlag zur Tagesordnung auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz zu nehmen. Bau von Parkplätzen im Eickeler Park Im Eickeler Park wurden um Gockelns Restaurant mehrere… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Merten, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Vorschlag zur Tagesordnung auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz zu nehmen. Die Stadt hat zwischen Weihnachten und Neujahr den Grünstreifen am Parkplatz der Hiberniaschule… Weiterlesen
Sehr geehrter Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Schulausschusses zu nehmen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung erstellt eine vollständige und leicht lesbare Übersicht aller in Herne geltenden Regelungen zur Entlastung der… Weiterlesen
Bund und Länder verhandeln derzeit über eine gravierende Einschränkung der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Ziel dieser Gesetzesänderung soll sein, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden müssen, anstatt – wie bisher - in… Weiterlesen
Bei der Anwendung von Sponsoring und Annahmen von Spenden sind die Leitlinien analog des „Runderlasses des Innenministeriums zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung" zu beachten. Die Stadt Herne hat dem Rechnung getragen, indem sie z.B. in einer Dienstanweisung… Weiterlesen
Die Verwaltung erstellt seit 2013 einen jährlichen Bericht über externe Beratungsleistungen, die von der Stadt Herne eingeholt werden , wobei nur Leistungen ab 10.000 Euro erfasst werden. Im Bericht für das Jahr 2015 ist nachzulesen, das der Fachbereich 21 einen Auftrag für eine „Rahmenvereinbarung… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Koordinierungsstelle „Zwischennutzung“ einzurichten. 2. Die Koordinierungsstelle legt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung eine Konzept zur Zwischennutzung von leerstehenden Ladenlokalen vor. Sachverhalt: Die Stadt Herne ist… Weiterlesen
Mit Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes war davon auszugehen, dass sich die finanzielle Lage einiger „Aufstocker*innen“ verbessert hat. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Überprüft das JobCenter Herne generell bei Vermittlungsvorschlägen die Einhaltung… Weiterlesen




